Streckenführung Buslinie 29 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 179
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 06.05.2011, OA 8 entstanden aus Vorlage: OF 8/12 vom 26.04.2011
Betreff: Streckenführung Buslinie 29 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 179 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 179, wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, nunmehr dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrzeitverlängerung von Kalbach durch das Baugebiet Riedberg um 10 Minuten seit Inkrafttreten des neuen Fahrplans im Dezember 2010 durch eine geänderte Streckenführung - und gegebenenfalls Einrichtung einer weiteren provisorischen Buslinie (ähnlich der provisorischen Linie 26) im Vorgriff auf weitere Bauabschnitte - zurückgenommen wird, um den ÖPNV wieder attraktiv zu machen. Begründung: Im Bericht B 179 stellt der Magistrat fast ausschließlich auf Kapazitätsprobleme ab. Dies war und ist aber nicht Hintergrund der Ortsbeiratsanregung vom 29.10.2010, OA 1221, gewesen, sondern die Tatsache, dass mit der Verlängerung der Streckenführung - gerade für den Schülerverkehr - wieder eine kürzere zeitliche Linienführung ermöglicht werden soll. An dieser Stelle ist auch darauf hinzuweisen, dass sich bereits mit der Führung der Buslinie 29 über den Riedberg die schnelle zeitliche Verbindung über die L 3004 (Rosa-Luxemburg-Straße) von Kalbach ins Nordwestzentrum verdoppelte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 179
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. April 2011BB 179Änderung der Streckenführung der Buslinie 29Magistratsbericht
- 26. April 2011OFOF 8/12Streckenführung Linie 29Ortsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2011Sie sind hierOAOA 8Streckenführung Buslinie 29 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 179Anregung
- 4. November 2011Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1168Streckenführung Buslinie 29Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD und LINKE. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Bunte (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 179 = Zurückweisung, OA 8 = Annahme) REP (B 179 = Kenntnis, OA 8 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP gegen LINKE. und NPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE. und NPD (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme), FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Bunte (= Ablehnung)