Messstation in der Höhenstraße
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Höhenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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- Zuschuss aus den Ortsbeiratsmitteln für das Schmücken der Weihnachtsbäume in Bornheim12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz Bushaltestelle „Höhenstraße“22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die (einzige) verkehrsbezogene Messstation in Frankfurt an der am meisten belasteten Stelle aufzustellen ist. Dies ist nicht die Friedberger Landstraße, wo derzeit diese verkehrsbezogene Messstation steht, sondern gemäß Magistratsbericht B 654/05 die Höhenstraße. Es gibt heute Stationen, die so schlank ausgeführt sind, dass sie den dortigen Radweg nicht stören. Die Messstation in der Friedberger Landstraße sollte im Übrigen bestehen bleiben und nicht in die Höhenstraße versetzt oder abgebaut werden, d. h. die Station in der Höhenstraße soll zusätzlich aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 850 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.05.2009 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.06.2009, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 893 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Messstation in der Friedberger Landstraße dann aufgegeben wird. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.2009, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 893 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Messstation in der Friedberger Landstraße dann aufgegeben wird. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme ohne Zusatz) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.07.2009, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.2009, TO II, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage OA 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6385, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2009 Aktenzeichen: 79 2
Inhalt
Anregung vom 14.05.2009, OA 893
entstanden aus Vorlage: OF 692/3 vom 04.05.2009
Betreff:
Messstation in der Höhenstraße
Vorgang:
B 654/05
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, das Land Hessen dringlich aufzufordern, an der Höhenstraße eine zusätzliche verkehrsbezogene Messstation aufzustellen.
Begründung:
Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die (einzige) verkehrsbezogene Messstation in Frankfurt an der am meisten belasteten Stelle aufzustellen ist. Dies ist nicht die Friedberger Landstraße, wo derzeit diese verkehrsbezogene Messstation steht, sondern gemäß Magistratsbericht B 654/05 die Höhenstraße. Es gibt heute Stationen, die so schlank ausgeführt sind, dass sie den dortigen Radweg nicht stören.
Die Messstation in der Friedberger Landstraße sollte im Übrigen bestehen bleiben und nicht in die Höhenstraße versetzt oder abgebaut werden, d. h. die Station in der Höhenstraße soll zusätzlich aufgestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2009OFOF 692/3Messstation in der HöhenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 14. Mai 2009Sie sind hierOAOA 893Messstation in der HöhenstraßeAnregung
- 2. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 850Messstation HöhenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)