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Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Nachdem die Barbarossastraße eine weitere Verkehrsbelastung nach Wiederherstellung der Triebstraße durch die Busse erfährt, muss die Verkehrssicherheit in der schmalen, relativ kurzen Wohnstraße zwischen zwei Ampelanlagen durch Verlangsamung des Verkehrs erhöht werden. Dazu eignet sich am besten die Einbeziehung in die Tempo-30-Zone und die Beibehaltung von Parkmöglichkeiten am Straßenrand, damit die Rennfahrer zwischen den Ampelphasen an der Vilbeler Landstraße und der Triebstraße ausgebremst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 433 Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1400 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 889 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3682, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 13.08.2002, OA 889

entstanden aus Vorlage: OF 249/16 vom 14.07.2002

Betreff:

Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird nochmals dringlich gebeten, das letzte Stück Barbarossastraße zwischen Triebstraße und Vilbeler Landstraße in die Tempo-30-Zone einzubeziehen, auch und gerade weil es sich um eine Grundnetzstraße handelt.

Begründung:

Nachdem die Barbarossastraße eine weitere Verkehrsbelastung nach Wiederherstellung der Triebstraße durch die Busse erfährt, muss die Verkehrssicherheit in der schmalen, relativ kurzen Wohnstraße zwischen zwei Ampelanlagen durch Verlangsamung des Verkehrs erhöht werden. Dazu eignet sich am besten die Einbeziehung in die Tempo-30-Zone und die Beibehaltung von Parkmöglichkeiten am Straßenrand, damit die Rennfahrer zwischen den Ampelphasen an der Vilbeler Landstraße und der Triebstraße ausgebremst werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2002OFOF 249/16Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehenOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 13. August 2002Sie sind hier
    OAOA 889Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen
    Anregung
  3. 16. Dezember 2002BB 1400Barbarossastraße in Tempo 30-Zone einbeziehenMagistratsbericht
  4. 23. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 433Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 889 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_889_2002 Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen

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