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Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 433

Betreff:

Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2002, § 3682 - OA 889 OBR 16, B 1400/02 -

Die magistratsinterne Arbeitsgruppe Tempo 30 hat die Anregung des Ortsbeirats eingehend beraten und ist zu folgendem Ergebnis gelangt:

Durch die verkehrliche Umgestaltung der südlichen Triebstraße muss der o. a. Teilabschnitt der Barbarossastraße von den Buslinien 42 und 940 in beiden Richtungen befahren werden. Die Verkehrsbedeutung der Barbarossastraße, die als Grundnetzstraße dem Regelfall entsprechend mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h betrieben wird, nimmt zu. Eine zusätzliche Gefährdung durch die erhöhte Verkehrsbelastung aufgrund der Linienführung des ÖPNV ist jedoch nicht zu erwarten.

Die weiterhin erforderliche Lichtzeichenregelung der Kreuzung Barbarossastraße/ Triebstraße ist darüber hinaus nicht mit einer Integration des o. a. Abschnittes in die Tempo-30-Zone zu vereinbaren.

Dem Wunsch des OBR 16 einer Einbeziehung des o. a. Teilabschnitts der Barbarossastraße kann daher nicht entsprochen werden. Auch eine Ausweisung mit runder Tempo 30-Einzelbeschilderung für diesen Abschnitt der Barbarossastraße müsste abgelehnt werden, da die verkehrlichen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2002OFOF 249/16Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehenOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 13. August 2002OAOA 889Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehenAnregung
  3. 16. Dezember 2002BB 1400Barbarossastraße in Tempo 30-Zone einbeziehenMagistratsbericht
  4. 23. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 Wochen
    BB 433Barbarossastraße in Tempo-30-Zone einbeziehen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 23 · 01.07.2003
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 433 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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