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Jugendmusikschule Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

zu 1.: Die Schülerzahlen der Jugendmusikschule sind von Februar 1996 bis Februar 1999 um zirka zehn Prozent gestiegen, während die Zuschüsse der Stadt Frankfurt in dieser Zeit gleich geblieben sind. Ebenso sind die Kosten inflationsbedingt gestiegen. zu 2.: Wegen der Sanierung der bisherigen Büroräume der Jugendmusikschule in der Marktstraße 30 müssen diese voraussichtlich im Sommer 1999 geräumt werden. Ausweichräume können voraussichtlich in der Rettungswache im Florianweg bezogen werden. zu 3.: Es besteht die Absicht, die Räume in der Marktstraße 30 künftig als Bürgerbüro zu nutzen, so daß eine Rückkehr der Jugendmusikschule eventuell unmöglich wird. Das Ausweichquartier würde sich dann als Dauerlösung erweisen. Ohne Durchführung der genannten Maßnahmen ist ein Schulbetrieb in Zukunft höchst gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.1999, B 457 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 10.03.1999 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Schulausschusses am 19.04.1999, TO I, TOP 17 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 888 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3952, 22. Sitzung der SPD des Schulausschusses vom 19.04.1999 Aktenzeichen: 813-00

Inhalt

OBR-Anregung vom 02.03.1999, OA 888 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.03.1999, OF 208 /16

Betreff: Jugendmusikschule Bergen-Enkheim Tenor: In letzter Zeit konnten verstärkt Schüler von der Jugendmusikschule Bergen-Enkheim nicht aufgenommen werden. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Jugendmusikschule Bergen-Enkheim 1. den im Jahre 1999 voraussichtlich anfallenden Fehlbetrag aus laufenden Mitteln auszugleichen; 2. im Jahr 1999 zusätzlich den Mietkostenbetrag zu übernehmen; 3. ab dem Jahr 2000 die Mietkosten für das Büro der Jugendmusikschule zu übernehmen, falls eine Rückkehr in die Marktstraße 30 nach der Sanierung nicht möglich ist.

Begründung: zu 1.: Die Schülerzahlen der Jugendmusikschule sind von Februar 1996 bis Februar 1999 um zirka zehn Prozent gestiegen, während die Zuschüsse der Stadt Frankfurt in dieser Zeit gleich geblieben sind. Ebenso sind die Kosten inflationsbedingt gestiegen. zu 2.: Wegen der Sanierung der bisherigen Büroräume der Jugendmusikschule in der Marktstraße 30 müssen diese voraussichtlich im Sommer 1999 geräumt werden. Ausweichräume können voraussichtlich in der Rettungswache im Florianweg bezogen werden. zu 3.: Es besteht die Absicht, die Räume in der Marktstraße 30 künftig als Bürgerbüro zu nutzen, so daß eine Rückkehr der Jugendmusikschule eventuell unmöglich wird. Das Ausweichquartier würde sich dann als Dauerlösung erweisen. Ohne Durchführung der genannten Maßnahmen ist ein Schulbetrieb in Zukunft höchst gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 1999Sie sind hier
    OAOA 888Jugendmusikschule Bergen-Enkheim
    Anregung
  2. 5. Juli 1999Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 457Jugendmusikschule Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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