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Raimundstraße - "weißer Fleck" im FVV-Netz

Vorlagentyp: OA
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Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.06.1993, OA 87 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 78 /9

Betreff: Raimundstraße - "weißer Fleck" im FVV-Netz Vorgang: Bericht des Magistrats vom 14.08.1992, B 717 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 10.09.1992, OA 4872 Beschluß der Stv.-V. vom 19.11.1992, § 11356 Stellungnahme Dezernat II - Stadtwerke vom 03.02.1993 Anregung des Ortsbeirates 1 vom 13.02.1990, OA 1583 Anregung des Ortsbeirates 2 vom 18.01.1993, OA 5238 Beschluß der Stv.-V. vom 25.02.1993 zu OA 5238 (prüfen und berichten) Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Planung für die Buslinie 52 zu berücksichtigen, daß mit verhältnismäßig geringem Zusatzaufwand die vom Ortsbeirat 9 seit langem geforderte Anbindung Ginnheims über die Raimundstraße zu verwirklichen ist. Es soll dabei beachtet werden, daß sich die Bevölkerungsstruktur in der Raimundstraße durch die bald bevorstehende Räumung der housing areas ändern wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.1993, B 195 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.08.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1993BB 195Auch im Bereich des FVV gibt es noch "weiße Flecken"Magistratsbericht
  2. 3. Juni 1993Sie sind hier
    OAOA 87Raimundstraße - "weißer Fleck" im FVV-Netz
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 43
Erledigt
1. Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 22.06.1993
TO I, TOP 39
Erledigt
1. Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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