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Schulwegsicherheit im Baugebiet "Kalbach-Süd"

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Straße Am Hasensprung hat in dem Bereich des Neubaugebietes Kalbach-Süd zurzeit nur einen Bürgersteig auf einer Seite. Oberhalb der Straße Über den Gartenwiesen ist noch eine Neubaustelle, die nur in Teilen einen benutzbaren Bürgersteig aufweist. Unterhalb dieser Straße fehlt nur in einem Teilstück von zirka 30 Metern das Verbundsteinpflaster auf dem Bürgersteig. Da aber gerade dieser Bereich der Straße Am Hasensprung sehr eng ist und auch Gegenverkehr zulässig ist, muss diese Gefährdung für Fußgänger beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2002, ST 1932 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 19.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Schulausschusses am 19.08.2002, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 862 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 81 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 862 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3395, 13. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.08.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 07.06.2002, OA 862

entstanden aus Vorlage: OF 101/12 vom 25.05.2002

Betreff:

Schulwegsicherheit im Baugebiet "Kalbach-Süd"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Schulwegsicherheit in der Straße Am Hasensprung in dem Bereich über- und unterhalb der Straße Über den Gartenwiesen herzustellen, indem ein vollständiger Bürgersteig errichtet wird, der von Schulkindern und allen Fußgängern benutzbar ist. Der jetzige Zustand ist nicht ausreichend, da die Kinder regelmäßig auf die Straße ausweichen müssen und dies in einem Neubaugebiet mit häufigem Schwerlastverkehr sehr gefährlich ist.

Begründung:

Die Straße Am Hasensprung hat in dem Bereich des Neubaugebietes Kalbach-Süd zurzeit nur einen Bürgersteig auf einer Seite. Oberhalb der Straße Über den Gartenwiesen ist noch eine Neubaustelle, die nur in Teilen einen benutzbaren Bürgersteig aufweist. Unterhalb dieser Straße fehlt nur in einem Teilstück von zirka 30 Metern das Verbundsteinpflaster auf dem Bürgersteig. Da aber gerade dieser Bereich der Straße Am Hasensprung sehr eng ist und auch Gegenverkehr zulässig ist, muss diese Gefährdung für Fußgänger beseitigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2002OFOF 101/12Schulwegsicherheit im Baugebiet "Kalbach-Süd"Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2002Sie sind hier
    OAOA 862Schulwegsicherheit im Baugebiet "Kalbach-Süd"
    Anregung
  3. 13. November 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1932Schulwegsicherheit im Baugebiet "Kalbach-Süd"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 862 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 81
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 862 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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