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Straßenzufahrt zum Südfriedhof gleicht einem explodierten Minenfeld

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit 1999 ist es nun das dritte Mal, dass der Ortsbeirat die Sanierung der Fahrbahn zwischen Darmstädter Landstraße und Eingangsportal zum Südfriedhof anmahnt. In jüngster Zeit werden in verstärktem Maße Ortsbeiratsmitglieder, allen voran der Ortsvorsteher, von einheimischen, aber auch von auswärts kommenden Menschen auf den unmöglichen Zustand der Fahrbahn angesprochen. Ein provisorisches Flicken der Fahrbahn übrigens, das bereits einmal versucht wurde, scheiterte. Wenige Tage später sah es wieder aus wie zuvor. Fazit: Es hilft nur eine Grunderneuerung der Fahrbahn. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2001, ST 1005 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 277 Beschluss: Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, F.D.P., FAG, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 814, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 85

entstanden aus Vorlage: OF 28/5 vom 20.05.2001

Betreff:

Straßenzufahrt zum Südfriedhof gleicht einem explodierten Minenfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Zufahrtsstrecke zwischen Darmstädter Landstraße und Eingangsportal des Südfriedhofes umgehend grunderneuern zu lassen.

Begründung:

Seit 1999 ist es nun das dritte Mal, dass der Ortsbeirat die Sanierung der Fahrbahn zwischen Darmstädter Landstraße und Eingangsportal zum Südfriedhof anmahnt. In jüngster Zeit werden in verstärktem Maße Ortsbeiratsmitglieder, allen voran der Ortsvorsteher, von einheimischen, aber auch von auswärts kommenden Menschen auf den unmöglichen Zustand der Fahrbahn angesprochen.

Ein provisorisches Flicken der Fahrbahn übrigens, das bereits einmal versucht wurde, scheiterte.

Wenige Tage später sah es wieder aus wie zuvor. Fazit: Es hilft nur eine Grunderneuerung der Fahrbahn.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2001OFOF 28/5Straßenzufahrt zum Südfriedhof gleicht einem explodierten MinenfeldOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 85Straßenzufahrt zum Südfriedhof gleicht einem explodierten Minenfeld
    Anregung
  3. 31. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1005Zustand der Straßenzufahrt zum SüdfriedhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 75
Erledigt
Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 277
Erledigt
Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneE.l
Ablehnung:
SPDFAGPDSBFFREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, F.D.P., FAG, PDS und BFF (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung)

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