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Erneuerung der Fahrbahndecke der Marktstraße

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Fahrbahndecke der Marktstraße hat sich im Laufe der Jahrzehnte durch unzählige Baumaßnahmen zu einem „Flickenteppich“ entwickelt. Gerade durch die beiden Buslinien, wovon eine gegenläufig verkehrt, kommt es durch den häufig wechselnden und unebenen Oberflächenbelag teilweise zu Erschütterungen der relativ nah zur Fahrbahn stehenden Häuser und einer reduzierbaren Geräuschentwicklung. Auch ist der Fahrbahnrand, wiederum durch die schweren Busse verursacht, zum älteren Rinnstein hin, ebenso wie dieser selbst, über längere Strecken abgebrochen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2009, ST 1447 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2009, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6012, 31. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.05.2009 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 21.04.2009, OA 855

entstanden aus Vorlage: OF 431/16 vom 19.03.2009

Betreff:

Erneuerung der Fahrbahndecke der Marktstraße

Der Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahndecke der gesamten Marktstraße, mindestens jedoch oberhalb des Alten Rathauses, zu erneuern.

Begründung:

Die Fahrbahndecke der Marktstraße hat sich im Laufe der Jahrzehnte durch unzählige Baumaßnahmen zu einem "Flickenteppich“ entwickelt. Gerade durch die beiden Buslinien, wovon eine gegenläufig verkehrt, kommt es durch den häufig wechselnden und unebenen Oberflächenbelag teilweise zu Erschütterungen der relativ nah zur Fahrbahn stehenden Häuser und einer reduzierbaren Geräuschentwicklung. Auch ist der Fahrbahnrand, wiederum durch die schweren Busse verursacht, zum älteren Rinnstein hin, ebenso wie dieser selbst, über längere Strecken abgebrochen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2009OFOF 431/16Erneuerung der Fahrbahndecke der MarktstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. April 2009Sie sind hier
    OAOA 855Erneuerung der Fahrbahndecke der Marktstraße
    Anregung
  3. 1. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1447Erneuerung der Fahrbahndecke der MarktstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 26.05.2009
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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