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Sanierungsplanung Volkspark Niddatal modifizieren Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 57

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

zu 1: Es handelt sich um einen der Hauptzugänge zum Gelände. Bisher ist es nur ein Trampelpfad neben der Parkplatzeinfahrt ohne irgendwelche Beschilderung. zu 2: Dieser Ost-West-Weg ist einer der am meisten frequentierten Wege, da er die Verbindung vom Eingang Hausen zu den beiden Bahnunterführungen nach Ginnheim darstellt. Anlage 1 (ca. 603 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 57 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2009, ST 1141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.04.2009 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2009, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2009, TO II, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  17. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler; SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) zu
  19. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) zu
  20. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 57 = Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850, OA 849 und OA 850 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 57 und OA 850 = Ablehnung, OA 849 = Prüfung und Berichterstattung)
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.05.2009, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  23. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  24. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler; SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) zu
  26. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) zu
  27. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2009, TO II, TOP 26 Beschluss:
  29. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  30. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  31. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  32. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE. FAG und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  33. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  34. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6094,
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 21.04.2009, OA 850

entstanden aus Vorlage: OF 540/7 vom 20.04.2009

Betreff:

Sanierungsplanung Volkspark Niddatal modifizieren Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 57

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Zugang Hausen (neben Praunheimer Landstraße Nr. 32) wird verbreitert und ordentlich ausgebaut.
  2. An der Südbastion ist nicht nur der Nord-Süd-Weg, sondern auch der Ost-West-Weg auf eine geradlinige Wegeführung zu begradigen, entsprechend des vorhandenen Trampelpfades.

Begründung:

zu 1: Es handelt sich um einen der Hauptzugänge zum Gelände. Bisher ist es nur ein Trampelpfad neben der Parkplatzeinfahrt ohne irgendwelche Beschilderung.

zu 2: Dieser Ost-West-Weg ist einer der am meisten frequentierten Wege, da er die Verbindung vom Eingang Hausen zu den beiden Bahnunterführungen nach Ginnheim darstellt.

Anlage 1 (ca. 603 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 57

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2009MM 57Sanierung Volkspark NiddatalMagistratsvortrag
  2. 20. April 2009OFOF 540/7Sanierungsplanung Volkspark Niddatal modifizierenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  3. 21. April 2009Sie sind hier
    OAOA 850Sanierungsplanung Volkspark Niddatal modifizieren Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 57
    Anregung
  4. 7. August 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1141Sanierung Volkspark NiddatalStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 23.04.2009
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO II, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)Linke (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)FAG (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)REP (M 57 = Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850, OA 849 und OA 850 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 57 und OA 850 = Ablehnung, OA 849 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler; SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 57 = Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850, OA 849 und OA 850 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 57 und OA 850 = Ablehnung, OA 849 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO II, TOP 4
Erledigt
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)Linke (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)FAG (Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler; SPD, LINKE. und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 26
Erledigt
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 850 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE. FAG und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 849 und OA 850) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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