Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat? hier: Gallus statt Gallusviertel Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 80
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenInhalt
Anregung vom 17.03.2009, OA 838 entstanden aus Vorlage: OF 503/1 vom 15.03.2009
Betreff: Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat? hier: Gallus statt Gallusviertel Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 80 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 80, wird mit dem Hinweis zur Kenntnis genommen, dass es im fünften Absatz der dritten Seite statt "Gallusviertel" "Gallus" heißen müsste.
- Der Magistrat wird aufgefordert, künftig konsequent vom "Gallus" und nicht mehr vom "Gallusviertel" zu sprechen. Begründung: Auf Anregung des Ortsbeirates hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 01.03.2007, § 1509, beschlossen, dass das damalige Gallusviertel in "Gallus" umbenannt wurde. Der Ortsbeirat erkennt das Bemühen des Magistrats an, diese Umbenennung in seinem Sprachgebrauch nachzuvollziehen, jedoch besteht hier noch Verbesserungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 80
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Februar 2009BB 80Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat?Magistratsbericht
- 15. März 2009OFOF 503/1Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat? hier: Gallus statt GallusviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
- 17. März 2009Sie sind hierOAOA 838Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat? hier: Gallus statt Gallusviertel Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 80Anregung
- 28. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1105Illegale Senioren-Pflegeheimgemeinschaften in Frankfurt am Main? Was unternimmt der Magistrat?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Kenntnis unter Hinweis auf OA 838) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (B 80 = Kenntnis unter Hinweis auf OA 838, OA 838 = Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (B 80 = Kenntnis, OA 838 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und NPD (= Kenntnis unter Hinweis auf OA 838) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)