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Motor aus an der Konstablerwache

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 17.03.2009, OA 837 entstanden aus Vorlage: OF 502/1 vom 01.03.2009

Betreff: Motor aus an der Konstablerwache Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Motoren der Nachtbusse nach Erreichen der Haltestelle bei längeren Halten abgestellt werden.

Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner beschweren sich nicht nur über den Lärm der Busse, sondern auch über den unerträglichen Dieselgestank. Gerade die vielen älteren Nachtbusse aus dem Umland verschärfen dieses Problem. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2009OFOF 502/1Motor aus an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. März 2009Sie sind hier
    OAOA 837Motor aus an der Konstablerwache
    Anregung
  3. 29. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1113Motor aus an der KonstablerwacheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 45
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 837 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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