Gallusmarkt stärken! Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M.114
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Schon in einer ganzen Reihe von Anträgen bemüht sich der Ortsbeirat 1, den Wochenmarkt im Gallus attraktiver für die Kunden zu gestalten. Wichtig ist dabei, dass das momentan eher dürftige Angebot mit Ständen deutlich verbessert wird. In der dem Ortsbeirat 1 vorgelegten M 114 steht der Gallusmarkt in einer Reihe mit so stark frequentierten Wochenmärkten wie dem auf der Konstablerwache, Sachsenhausen und Bornheim. Auf diesen Märkten sind Standplätze durch das große Aufkommen an Kunden natürlich attraktiver, sodass Standbetreiber auch gerne etwas mehr an Platzmiete bezahlen. Der Gallusmarkt gibt solch ein großes Kundenaufkommen aber nicht her. Somit muss, will man auch attraktive Stände auf den Gallusmarkt locken, dort die Standmiete deutlich niedriger sein. Ein Niveau wie auf dem Markt in Höchst sollte dabei die oberste Grenze sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M 114 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.06.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.06.2002, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 830 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
- CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FDP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP Voten: CDU = Ablehnung, SPD und GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss, FDP = vereinfachtes Verfahren Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 114 = Ablehnung und OA 830 = Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 114 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 830 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 830 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M114 = Ablehnung, OA 830 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 114 und OA 830 = Annahme BFF (M 114 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 114 = Enthaltung, OA 830 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 42 Beschluss:
- Der Vorlage M 114 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 830 zugestimmt.
- Der Vorlage OA 830 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie REP (= Ablehnung); BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3178,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 90 1
Inhalt
Anregung vom 04.06.2002, OA 830
entstanden aus Vorlage: OF 421/1 vom 04.06.2002
Betreff:
Gallusmarkt stärken! Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M 114
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorlage M 114 im Punkt G. (Wochenmärkte) insoweit zu ändern, dass der Tarif für den Verkaufsplatz auf dem Gallusmarkt dem Tarif auf dem Wochenmarkt in Frankfurt-Höchst gleichgestellt wird.
Begründung:
Schon in einer ganzen Reihe von Anträgen bemüht sich der Ortsbeirat 1, den Wochenmarkt im Gallus attraktiver für die Kunden zu gestalten. Wichtig ist dabei, dass das momentan eher dürftige Angebot mit Ständen deutlich verbessert wird.
In der dem Ortsbeirat 1 vorgelegten M 114 steht der Gallusmarkt in einer Reihe mit so stark frequentierten Wochenmärkten wie dem auf der Konstablerwache, Sachsenhausen und Bornheim. Auf diesen Märkten sind Standplätze durch das große Aufkommen an Kunden natürlich attraktiver, sodass Standbetreiber auch gerne etwas mehr an Platzmiete bezahlen.
Der Gallusmarkt gibt solch ein großes Kundenaufkommen aber nicht her. Somit muss, will man auch attraktive Stände auf den Gallusmarkt locken, dort die Standmiete deutlich niedriger sein.
Ein Niveau wie auf dem Markt in Höchst sollte dabei die oberste Grenze sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M 114 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.06.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2002MM 114Änderung des Gebührentarifs für die Märkte und Einrichtungen der Märkte der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 4. Juni 2002OFOF 421/1Gallusmarkt stärken! Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M.114Ortsbeiratsantrag · SPD
- 4. Juni 2002Sie sind hierOAOA 830Gallusmarkt stärken! Vortrag des Magistrats vom 13.05.2002, M.114Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FDP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Voten: CDU = Ablehnung, SPD und GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss, FDP = vereinfachtes Verfahren Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 114 = Ablehnung und OA 830 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M114 = Ablehnung, OA 830 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 114 und OA 830 = Annahme BFF (M 114 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 114 = Enthaltung, OA 830 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie REP (= Ablehnung); BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)