Reduzierung der Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-Weißkirchen
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenInhalt
Anregung vom 12.03.2009, OA 825 entstanden aus Vorlage: OF 407/8 vom 24.02.2009
Betreff: Reduzierung der Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-Weißkirchen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich umgehend unabhängig von dem in Auftrag gegebenen Gutachten bei den zuständigen Stellen und dem Betreiber des AFN-Senders dafür einzusetzen, dass die starken Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-Weißkirchen durch Verringerung der Sendeleistung reduziert oder durch Verlegung des Senders beseitigt werden. Damit soll sichergestellt werden, dass die mit der Sendeleistung des AFN-Senders verbundenen eventuellen Belastungen für die davon Betroffenen vermindert bzw. ganz aufgehoben werden.
Begründung: In der Ausgabe der Neuen Presse vom 21. Februar 2009 wird auf Seite 19 berichtet, dass Arbeiter sich und einen Teil ihrer Maschinen vor der starken Strahlung des AFN-Senders schützen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Februar 2009OFOF 407/8Reduzierung der Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-WeißkirchenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2009Sie sind hierOAOA 825Reduzierung der Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-WeißkirchenAnregung
- 7. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 987Reduzierung der Strahlungen des AFN-Senders in Oberursel-WeißkirchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FAG, REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)