Zukunft des Gebäudes Bornheimer Realschule
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Usinger Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Erneuerung des Straßenabschnitts Im Prüfling vor dem Bethanien-Krankenhaus18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gelenkbus der Buslinie M34 gegen elektrisch betriebenen Bus ersetzen18.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Gestaltung: Platz vor dem Haus Günthersburg17.10.2023 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Usinger Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 12.03.2009, OA 824 entstanden aus Vorlage: OF 651/3 vom 26.02.2009
Betreff: Zukunft des Gebäudes Bornheimer Realschule Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche Perspektive für den Standort Bornheimer Realschule der Louise-von-Rothschild-Schule existiert:
- Wird der Realschulstandort in diesem Gebäude aufgegeben und wenn ja, wann?
- Welche weitere Verwendung des Gebäudes ist geplant, ist eine Nutzung durch die Hans-Böckler-Schule vorgesehen?
- Welcher Sanierungsbedarf ist vorhanden, wann soll er wie abgearbeitet werden?
- Ist dafür auch Geld aus dem Konjunkturprogramm vorgesehen?
- Wann fallen die nächsten Entscheidungen zum Gebäude der Bornheimer Realschule?
- Wie ist der abschließende Satz in der Magistratsantwort ST 110/09 zu verstehen: "In der Kapazitätsberechnung einer eigenen Mittagessenversorgung am Standort Usinger Straße werden ausschließlich die Schülerzahlen dieses Standorts berücksichtigt"? Begründung: Um den Standort der Bornheimer Realschule ist es sehr ruhig geworden, ohne dass in irgendeiner Weise klar ist, wie es weitergeht. Der Magistrat sollte sich eindeutig zu seinen Überlegungen und den bestehenden Optionen äußern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2009OFOF 651/3Zukunft des Gebäudes Bornheimer RealschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2009Sie sind hierOAOA 824Zukunft des Gebäudes Bornheimer RealschuleAnregung
- 3. Juli 2009BB 561Zukunft des Gebäudes Bornheimer RealschuleMagistratsbericht
- 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 343Zukunft des Gebäudes Bornheimer RealschuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren)