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Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das o. g. Gebäude hat nicht nur eine wichtige Bedeutung in der Siedlungsentwicklung der Nordweststadt, sondern es gehört auch zu den schönsten Bauten in diesem Stadtteil. Das Gemeindezentrum sollte daher den Gebäuden gleichgestellt werden, die bereits bei früherer Gelegenheit unter Denkmalschutz gestellt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.05.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 823 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und REP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 99 Beschluss: Der Vorlage OA 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3233, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 16.05.2002, OA 823

entstanden aus Vorlage: OF 194/8 vom 29.04.2002

Betreff:

Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. sich dafür einzusetzen, dass das Gemeindezentrum der Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398 unter Denkmalschutz gestellt wird, soweit daraus keine Folgekosten für die Stadt Frankfurt entstehen;
  2. die Abbruchgenehmigung nicht zu erteilen, bis die Möglichkeiten, das Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen, intensiv und abschließend geprüft sind;
  3. sich dafür einzusetzen, dass die Nutzung der Gebäude durch die bisherigen Mieter gewährleistet wird.

Begründung:

Das o. g. Gebäude hat nicht nur eine wichtige Bedeutung in der Siedlungsentwicklung der Nordweststadt, sondern es gehört auch zu den schönsten Bauten in diesem Stadtteil. Das Gemeindezentrum sollte daher den Gebäuden gleichgestellt werden, die bereits bei früherer Gelegenheit unter Denkmalschutz gestellt wurden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.05.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2002OFOF 194/8Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 398Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 823Gemeindezentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 58
Abgelehnt
Die Vorlage OA 823 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen GRÜNE (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 99
Angenommen
Der Vorlage OA 823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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