Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Geplanter Fahrradweg von Nieder . Erlenbach nach Harheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

  1. Bei einer größeren Tiefenlage der Fahrradtrasse ist die Nähe zum Hof der Liegenschaft 148/1 zu dicht.
  2. Eine Rodung der ortsuntypischen Bepflanzung (Nadelgehölze) trägt überdies zur Verkehrssicherheit auf der Straße nach Nieder - Erlenbach bei (bessere Sichtbeziehung in der Kurve).
  3. Überdies würden sich die Kosten zum Grundstückserwerb wegen der Reduzierung der Fläche verringern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1162 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.05.2002 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  5. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2002, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2002, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF und E.L. (M 57 und OA 806 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (M 57 = Annahme, OA 806 = Ablehnung)
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 23 Beschluss:
  25. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  28. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3160,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 13.05.2002, OA 806

entstanden aus Vorlage: OF 43/14 vom 29.04.2002

Betreff:

Geplanter Fahrradweg von Nieder - Erlenbach nach Harheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den geplanten Radweg nicht mehr als unbedingt nötig in das Grundstück Flur 3, Flurstück 148/1 hineinzuverlegen. Die Trasse des Fahrradweges sollte schon im Bereich der ortsuntypischen Nadelgehölzbepflanzung liegen.

Begründung:

  1. Bei einer größeren Tiefenlage der Fahrradtrasse ist die Nähe zum Hof der Liegenschaft 148/1 zu dicht.
  2. Eine Rodung der ortsuntypischen Bepflanzung (Nadelgehölze) trägt überdies zur Verkehrssicherheit auf der Straße nach Nieder - Erlenbach bei (bessere Sichtbeziehung in der Kurve).
  3. Überdies würden sich die Kosten zum Grundstückserwerb wegen der Reduzierung der Fläche verringern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002MM 57Radweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach hier: Anlage eines einseitigen, gemeinsamen Geh- und Radweges mit Zweirichtungsverkehr an der Westseite des Erlenbacher Stadtweges (K 812)Magistratsvortrag
  2. 29. April 2002OFOF 43/14Geplanter Fahrradweg von Nieder . Erlenbach nach HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 806Geplanter Fahrradweg von Nieder . Erlenbach nach Harheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57
    Anregung
  4. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 1162Radweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach; hier: Anlage eines einseitigen, gemeinsamen Geh- und Radweges mit Zweirichtungsverkehr an der Westseite des Erlenbacher Stadtweges (K 812)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 806 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 57 und OA 806 = Annahme)BFF (M 57 und OA 806 = Annahme)E.l (M 57 und OA 806 = Annahme)PDS (M 57 = Annahme, OA 806 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 57 = Annahme, OA 806 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (M 57 und OA 806 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (M 57 = Annahme, OA 806 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 806 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_806_2002Geplanter Fahrradweg von Nieder . Erlenbach nach Harheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 57

Diese Vorlage verweist auf