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Röderbergweg zwischen Dahlmann- und Droysenstraße Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 798

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1998, OA 798 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.12.1998, OF 257 /4

Betreff: Röderbergweg zwischen Dahlmann- und Droysenstraße Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 798 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 4 einen Planungsvorschlag vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 798 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.12.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 1998BB 798Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99 Investitionsprogramm 1998-2001 Röderbergweg zwischen Dahlmann- und DroysenstraßeMagistratsbericht
  2. 8. Dezember 1998Sie sind hier
    OAOA 798Röderbergweg zwischen Dahlmann- und Droysenstraße Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 798
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO I, TOP 29
Erledigt
1. Die Vorlage B 798 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.01.1999
TO II, TOP 71
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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