Für die Umwandlung des Platzes der Sportanlage Sindlingen Mittel aus dem Konjunkturpaket einsetzen Etatantrag der SPD vom 02.01.2009, E 79
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Anregung vom 10.02.2009, OA 795 entstanden aus Vorlage: OF 1066/6 vom 30.01.2009
Betreff: Für die Umwandlung des Platzes der Sportanlage Sindlingen Mittel aus dem Konjunkturpaket einsetzen Etatantrag der SPD vom 02.01.2009, E 79 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage E 79 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die beantragte Umwandlung des Fußballplatzes der Sportanlage Sindlingen in einen Kunstrasenplatz mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen des Landes und des Bundes finanziert oder zumindest teilweise finanziert werden soll, damit die Anlage noch in diesem Jahr saniert werden kann.
Begründung: Das Land Hessen sowie der Bund haben Konjunkturpakete zur Stützung und Ankurbelung der Wirtschaft aufgelegt, aus denen die Stadt Frankfurt einen insgesamt dreistelligen Millionenbetrag erwarten kann. Die Mittel sollen unter anderem besonders in die sportliche Infrastruktur fließen. Damit in diesem Bereich vor allem schon lange überfällige Maßnahmen nun endlich umgesetzt werden können, kommen diese Mittel geradezu wie gerufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Etatantrag vom 02.01.2009, E 79
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2009OFOF 1066/6Für die Umwandlung des Platzes der Sportanlage Sindlingen Mittel aus dem Konjunkturpaket einsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Februar 2009Sie sind hierOAOA 795Für die Umwandlung des Platzes der Sportanlage Sindlingen Mittel aus dem Konjunkturpaket einsetzen Etatantrag der SPD vom 02.01.2009, E 79Anregung
- 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 767Für die Umwandlung des Platzes der Sportanlage Sindlingen Mittel aus dem Konjunkturpaket einsetzen Etatantrag der SPD vom 02.01.2009, E 79Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme ohne Maßgabe) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme ohne Maßgabe) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 79 = Annahme, OA 795 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (E 79 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 79 und OA 795 = Ablehnung) Aktenzeichen: 52 2