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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplatz in Sindlingen

Vorlagentyp: ESPD
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplatz in Sindlingen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Umwandlung in einen Kunstrasenplatz (Sportanlage Sindlingen) wird ins Prioritätenprogramm aufgenommen. Anlässlich des Vereinsjubiläums sollte geprüft werden, ob die Maßnahme im Jahr 2010 umgesetzt werden kann.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 79

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplatz in Sindlingen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Umwandlung in einen Kunstrasenplatz (Sportanlage Sindlingen) wird ins Prioritätenprogramm aufgenommen. Anlässlich des Vereinsjubiläums sollte geprüft werden, ob die Maßnahme im Jahr 2010 umgesetzt werden kann.Nebenvorlage: Anregung vom 10.02.2009, OA 795 Antrag vom 30.01.2009, OF 1066/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 79Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplatz in Sindlingen
    Etatantrag · SPD
  2. 11. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 334Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Kunstrasenplatz in SindlingenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung OA 795 2009 1. Die Vorlage E 79 dient unter Hinweis auf OA 795 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1066/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage E 79 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die gültigen Kriterien für die Anlage eines Kunstrasenplatzes angewandt werden. 2. Die Vorlage OA 795 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme ohne Maßgabe) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO II, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage E 79 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die gültigen Kriterien für die Anlage eines Kunstrasenplatzes angewandt werden. 2. Die Vorlage OA 795 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
Sonstige:
REP (E 79 = Annahme, OA 795 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (E 79 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (E 79 und OA 795 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme ohne Maßgabe) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 79 = Annahme, OA 795 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (E 79 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (E 79 und OA 795 = Ablehnung)

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