Einheitlich „Tempo 30“ auf der südlichen Homburger Landstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 20.01.2009, OA 788 entstanden aus Vorlage: OF 676/10 vom 23.11.2008
Betreff: Einheitlich "Tempo 30" auf der südlichen Homburger Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Verbindung mit den zuständigen Stellen einheitlich "Tempo 30" auf der südlichen Homburger Landstraße zwischen Friedberger Warte und der Gießener Straße (Nahe der Endhaltestelle der U5) vorzusehen.
Begründung: Die südliche Homburger Landstraße zieht sich in weiten Teilen durch den alten, engen Ortskern von Preungesheim. Die Gießener Straße hat die südliche Homburger Landstraße als Durchgangsstraße abgelöst. Dies wird spätestens mit der Linksabbiegespur auf die Friedberger Landstraße unumkehrbar. Bereits jetzt ist es in diesem Bereich für die Verkehrsteilnehmer nicht nachvollziehbar, warum sich auf der südlichen Homburger Landstraße mehrmals die Schilder zwischen Tempo 30 und Tempo 50 abwechseln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2008OFOF 676/10Einheitlich .Tempo 30. auf der südlichen Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2009Sie sind hierOAOA 788Einheitlich „Tempo 30“ auf der südlichen Homburger LandstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren)