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Vereinfachung und Zentralisierung der Abgabe von Sperrmüll, Sondermüll

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Vorschlag zielt darauf ab, die Abgabe von Sperrmüll und Sondermüll in Frankfurt zu vereinfachen und zu zentralisieren. Dies soll die Müllentsorgung für die Bürger erleichtern und die Akzeptanz erhöhen, indem verschiedene Müllsorten an zentralen Stellen angenommen werden. Das erwartete Ergebnis ist eine Reduzierung von illegalen Müllablagerungen und eine umweltfreundlichere Entsorgung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im gesamten Stadtgebiet und für den Ortsbezirk 11 die Annahme unterschiedlicher Müllsorten (in haushaltüblichen Mengen) durch die bisherigen Entsorgungsstellen zentralisiert anzubieten.

Begründung

Das Müllproblem in Frankfurt wächst und die Hemmschwelle der Bürger, Müll einfach an den Straßenrand oder im Landschaftsschutzgebiet abzustellen, sinkt seit Jahren. Zum einen fehlt den Bürgern die notwendige Sensibilisierung, zum anderen aber liegt das Problem auch an den erschwerten Abgabebedingungen. Sondermüll muss nach Flörsheim, Bauschutt nach Kalbach, Elektroschrott und Grünabfälle nach Enkheim, um nur einige Beispiele zu nennen. Dabei wäre es sinnvoller, zentral an den jeweiligen Sammelstellen unterschiedliche Müllsorten, in haushaltsüblichen Mengen, anzunehmen, zu sammeln, nach Art zu trennen und dann die Container zu den dafür vorgesehenen Entsorgungsstellen zu fahren. Da nicht jeder einzelne Bürger dann sämtliche Stellen mit seinem Pkw getrennt anfahren müsste, wäre dies sogar ökologischer und emissionsärmer. Das Entsorgen von Müll wäre einfacher und würde damit sicherlich auch eine breitere Akzeptanz erfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2021OFOF 49/11Vereinfachung und Zentralisierung der Abgabe von Sperrmüll, SondermüllOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2021Sie sind hier
    OAOA 76Vereinfachung und Zentralisierung der Abgabe von Sperrmüll, Sondermüll
    Anregung
  3. 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 10Vereinfachung und Zentralisierung der Abgabe von Sperrmüll, SondermüllMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 76 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Annahme)BFF-BIG (Annahme)FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

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