Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96
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Neues zu Kuhwaldstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 06.05.2002, OA 766
entstanden aus Vorlage: M 96 vom 19.04.2002
Betreff:
Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M 96 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 3. folgende Fassung erhält: "Es wird zur Kenntnis genommen, dass für den hier zu fällenden Baum in der Nähe Ersatz geschaffen wird."
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.05.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2002MM 96Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines BaumesMagistratsvortrag
- 6. Mai 2002Sie sind hierOAOA 766Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 96 = Annahme) PDS (M 96 = Annahme unter Berücksichtigung OA 766, OA 766 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP; CDU und FDP (M 96 = Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 96 und OA 766 = Annahme) BFF (OA 766 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 766 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)