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Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 06.05.2002, OA 766

entstanden aus Vorlage: M 96 vom 19.04.2002

Betreff:

Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 96 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 3. folgende Fassung erhält: "Es wird zur Kenntnis genommen, dass für den hier zu fällenden Baum in der Nähe Ersatz geschaffen wird."

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.05.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2002MM 96Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines BaumesMagistratsvortrag
  2. 6. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 766Ausbau der Erschließungsanlage Kuhwaldstraße hier: Fällung eines Baumes Vortrag des Magistrats vom 19.04.2002, M 96
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 766 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (M 96 = Annahme)PDS (M 96 = Annahme unter Berücksichtigung OA 766, OA 766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 96 = Annahme) PDS (M 96 = Annahme unter Berücksichtigung OA 766, OA 766 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 766 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 766 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Sonstige:
CDU (M 96 = Annahme)FDP (M 96 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP; CDU und FDP (M 96 = Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO II, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 766 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (M 96 und OA 766 = Annahme)PDS (M 96 und OA 766 = Annahme)E.l (M 96 und OA 766 = Annahme)BFF (OA 766 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 96 und OA 766 = Annahme) BFF (OA 766 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 96 = Ablehnung, OA 766 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 766 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 766 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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