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Zum Dritten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469

Vorlagentyp: OA
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

1. „In schöner Regelmäßigkeit dokumentiert der Magistrat in seinen Berichten die Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Kinderbetreuungsplätzen. Genauso regelmäßig forderte der Ortsbeirat 7 Abhilfe - geschehen ist aber noch nichts Entscheidendes.“ Diese Sätze, entnommen aus der OA 312 vom 13.02.2007, stimmen immer noch! Auch im vorliegenden Plan wird ablesbar, dass die Versorgung in der Planungsregion Mitte-Nord den zweitschlechtesten Versorgungsgrad (10.7% - im Vergleich gesamt: 16.7%) an Angeboten für Kinder unter drei Jahren aufweist, in den Planungsbezirken mit hohem oder erhöhtem Handlungsbedarf fehlt aber die Benennung eines im OBR 7 gelegenen Stadtteils. 2. Wie in der B 524/06 dargelegt, liegen die Versorgungsgrade in Bezug auf Kindergartenplätze bei: 75 % im Kita-Planungsbezirk Praunheim, 80 % im Kita-Planungsbezirk Rödelheim, 120% im Kita-Planungsbezirk Hausen. Der vorliegende Bericht gibt keinerlei konkrete Daten, ob und wo Verbesserungen im Versorgungsgrad bei den Kindergartenplätzen vorhanden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.01.2009, B 7 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 7 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 22.10.2008 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 27.10.2008, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1129 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  4. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu
  5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu
  6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer
  7. Annahme, Ziffer
  8. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 = Annahme, OA 736 = Ablehnung)
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2008, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  11. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  12. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3.
    • a)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  13. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer
  14. Annahme, Ziffer
  15. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045, NR 1129 und OA 744 = Annahme, OA 736 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 und OA 744 = Annahme, NR 1129 = Ziffer
  16. Ablehnung, Ziffer
  17. Annahme, OA 736 = Ablehnung)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2008, TO II, TOP 74 Beschluss:
  19. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  20. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  21. CDU, GRÜNE, BFF und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
  23. Sitzung der KAV am 17.11.2008, TO II, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage OA 744 wird zugestimmt.
  24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2008, TO I, TOP 13 Beschluss:
  25. Beschluss bereits am 20.10.2008 2.
  26. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt.
  27. Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird an den Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  28. Die Vorlage OA 744 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 4889,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2008 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 21.10.2008, OA 744

entstanden aus Vorlage: OF 463/7 vom 20.10.2008

Betreff:

Zum Dritten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469

Vorgang:

B 457/03; V 958/03 OBR 7; ST 1263/03; B 524/06; OA 112/06 OBR 7; ST 1102/06, OA 312/07 OBR 7

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Stadtteile Praunheim und Rödelheim in die Liste der Planungsbezirke mit hohem Handlungsbedarf aufzunehmen und endlich etwas gegen die Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen zu unternehmen.
  2. Der Bericht des Magistrats wird daher zurückgewiesen. Begründung: 1. "In schöner Regelmäßigkeit dokumentiert der Magistrat in seinen Berichten die Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Kinderbetreuungsplätzen. Genauso regelmäßig forderte der Ortsbeirat 7 Abhilfe - geschehen ist aber noch nichts Entscheidendes.“ Diese Sätze, entnommen aus der OA 312 vom 13.02.2007, stimmen immer noch! Auch im vorliegenden Plan wird ablesbar, dass die Versorgung in der Planungsregion Mitte-Nord den zweitschlechtesten Versorgungsgrad (10.7% - im Vergleich gesamt: 16.7%) an Angeboten für Kinder unter drei Jahren aufweist, in den Planungsbezirken mit hohem oder erhöhtem Handlungsbedarf fehlt aber die Benennung eines im OBR 7 gelegenen Stadtteils.
  3. Wie in der B 524/06 dargelegt, liegen die Versorgungsgrade in Bezug auf Kindergartenplätze bei: 75 % im Kita-Planungsbezirk Praunheim, 80 % im Kita-Planungsbezirk Rödelheim, 120% im Kita-Planungsbezirk Hausen. Der vorliegende Bericht gibt keinerlei konkrete Daten, ob und wo Verbesserungen im Versorgungsgrad bei den Kindergartenplätzen vorhanden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2008OFOF 463/7Zum Dritten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 21. Oktober 2008Sie sind hier
    OAOA 744Zum Dritten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469
    Anregung
  3. 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 7Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1129 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 = Annahme, OA 736 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045, NR 1129 und OA 744 = Annahme, OA 736 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 und OA 744 = Annahme, NR 1129 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 736 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 74
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
LinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, BFF und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

KAV
Sitzung 31 · 17.11.2008
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 744 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 16 · 24.11.2008
TO I, TOP 13
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 744 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 4889,
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Beschluss bereits am 20.10.2008 2. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird an den Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 744 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Beschlussausfertigung(en): § 4889,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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