Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung - Fortschreibung Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469
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Anregung vom 12.09.2008, OA 736
entstanden aus Vorlage: OF 244/12 vom 12.09.2008
Betreff:
Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung - Fortschreibung Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsbericht B 469 wird mit folgender Ergänzung zur Kenntnis genommen:
Die zur Strukturierung der Ausbauplanung gebildete Region Nord (OBR 12, 13, 14, 15 und Bonames) weist unter den sechs Planungsregionen im Stadtgebiet den mit Abstand niedrigsten Versorgungsgrad (durchschnittlich 8,19%) für Kinder unter drei Jahren auf. Der Magistrat wird gebeten, den Planungsbezirk Kalbach/Riedberg, mit einem derzeitigen Versorgungsgrad für Kinder unter drei Jahren von 6 %, in die Planungsbezirke mit hohem Handlungsbedarf einzubeziehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2008OFOF 244/12Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung - Fortschreibung -Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. September 2008Sie sind hierOAOA 736Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung - Fortschreibung Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 469Anregung
- 5. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 7Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1 der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2 der Vorlage NR 1045 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 736 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1129 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 = Annahme, OA 736 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 469 = Kenntnis, NR 1045 = Ablehnung, NR 1129 und OA 736 = Annahme, OA 744 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (B 469 = Zurückweisung, NR 1045, NR 1129 und OA 744 = Annahme, OA 736 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 469 = Zurückweisung, NR 1045 und OA 744 = Annahme, NR 1129 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 736 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1045 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1045 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1129 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 744 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 744 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, BFF und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen SPD, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)