Vorstellen des Konzeptes und der verschiedenen Modelle der Bestuhlung, Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und Innenstadt Antrag der SPD vom 04.06.2008, NR 940
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Anregung vom 09.09.2008, OA 728 entstanden aus Vorlage: OF 454/1 vom 25.08.2008
Betreff: Vorstellen des Konzeptes und der verschiedenen Modelle der Bestuhlung, Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und Innenstadt Antrag der SPD vom 04.06.2008, NR 940 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Favoriten und die neuen Modelle der Bestuhlung, Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und Innenstadt, in einem Zeitraum von mehreren Tagen an einem geeigneten zentralen Ort (Konstablerwache oder Zeil) der Öffentlichkeit vorzustellen und sich ein Meinungsbild einzuholen.
Begründung: Der Bürger könnte sich vorab ein Bild von der Umgestaltung der Zeil machen und gegebenenfalls Wünsche oder Verbesserungsvorschläge anbringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Antrag vom 04.06.2008, NR 940
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2008OFOF 454/1Vorstellen des Konzeptes und der verschiedenen Modelle der Bestuhlung, Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und InnenstadtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. September 2008Sie sind hierOAOA 728Vorstellen des Konzeptes und der verschiedenen Modelle der Bestuhlung, Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und Innenstadt Antrag der SPD vom 04.06.2008, NR 940Anregung
- 11. März 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 381Vorstellen des Konzeptes und der verschiedenen Modellen der Bestuhlung Fahrradständer und Müllkörbe für die Zeil und InnenstadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 940 = Prüfung und Berichterstattung, OA 728 = Annahme) NPD (NR 940 und OA 728 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 940 = Ablehnung, OA 728 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und NPD (= Annahme) sowie FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)