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Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Moderner Betonbelag auf dem sie umgebenden Platz würde das historische Erscheinungsbild der barocken Kirche beeinträchtigen. Der Aufwand, die Robinien zu fällen, wenn sie durch Erreichen der Altersgrenze zu einer Gefahr werden, ist mit großem Aufwand und entsprechenden Kosten verbunden. Vermutlich können bei der Neugestaltung des Kirchplatzes Kosten gespart werden, wenn nicht auf Wurzeln und Bäume Rücksicht genommen werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 960 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Wirtschaftsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.05.2002, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis.
    • b)Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt.
  11. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (Annahme ohne Zusatz) zu
  12. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und BFF (M 65 und OA 726 = Annahme PDS (M 65 = Ziffer I. Kenntnis, Ziffern II. bis IV. Annahme, OA 726 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 65 und OA 726 = Ablehnung) E.L. (M 65 =Annahme im Rahmen OA 726, OA 726 = Annahme)
  13. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  17. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (M 65 und OA 726 = Enthaltung) REP (M 65 und OA 726 = Annahme)
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2002, TO II, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis.
    • b)Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt.
  19. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (Annahme ohne Zusatz) zu
  20. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 16 Beschluss: 1.
    • a)Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis.
    • b)Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.
    • b)CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu
  23. CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2940,
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 11.04.2002, OA 726

entstanden aus Vorlage: OF 419/9 vom 11.04.2002

Betreff:

Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vortrag des Magistrats M 65 wird mit der folgenden Maßgabe zur Kenntnis genommen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Belag des Platzes der denkmalgeschützten Kirche anzupassen, indem Naturpflaster und nicht Betonpflaster verlegt wird.
  2. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die zwei Robinien im Zuge der Umbaumaßnahmen ebenfalls zu fällen sind.

Begründung:

Moderner Betonbelag auf dem sie umgebenden Platz würde das historische Erscheinungsbild der barocken Kirche beeinträchtigen.

Der Aufwand, die Robinien zu fällen, wenn sie durch Erreichen der Altersgrenze zu einer Gefahr werden, ist mit großem Aufwand und entsprechenden Kosten verbunden. Vermutlich können bei der Neugestaltung des Kirchplatzes Kosten gespart werden, wenn nicht auf Wurzeln und Bäume Rücksicht genommen werden muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002MM 65Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes (Sonderprogramm: Schöneres Frankfurt)Magistratsvortrag
  2. 11. April 2002OFOF 419/9Neugestaltung des Ginnheimer KirchplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. April 2002Sie sind hier
    OAOA 726Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65
    Anregung
  4. 23. August 2002Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 960Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes (Sonderprogramm: Schöneres Frankfurt)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 726 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
1. a) Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis. b) Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 1)
Zustimmung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (M 65 und OA 726 = Annahme PDS (M 65 = Ziffer I. Kenntnis, Ziffern II. bis IV. Annahme, OA 726 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 65 und OA 726 = Ablehnung) E.L. (M 65 =Annahme im Rahmen OA 726, OA 726 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (M 65 und OA 726 = Enthaltung)REP (M 65 und OA 726 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 65 und OA 726 = Enthaltung) REP (M 65 und OA 726 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO II, TOP 5
Angenommen
1. a) Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis. b) Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 16
Angenommen
1. a) Die Ziffer I. der Vorlage M 65 dient zur Kenntnis. b) Den Ziffern II. bis IV. der Vorlage M 65 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 726 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 726 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. b) CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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OA_726_2002Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes Vortrag des Magistrats vom 15.03.2002, M 65

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