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Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Baugebiets „Bonames-Ost“ Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448…

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Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Baugebiets „Bonames-Ost“ Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 449

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 16.02.2016, OA 715 entstanden aus Vorlage: OF 931/10 vom 01.02.2016

Betreff: Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Baugebiets "Bonames-Ost" Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 449 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, ein unabhängiges Verkehrsgutachten hinsichtlich der Verkehrssituation in Bonames nach Verwirklichung einer Bebauung von "Bonames-Ost" vorzulegen. Dabei ist zur Schaffung einer besseren Entscheidungsgrundlage von einer Bebauung mit jeweils 1.250 WE/1.560 WE/1.800 WE auszugehen.
  2. Ferner wird auf auf dieser Grundlage der Magistrat beauftragt, ein Verkehrskonzept für den Ortskern von Bonames zu erstellen, nach dem der Individualverkehr dort nach Realisierung des Baugebiets sinkt. Eine Steigerung muss dabei ausgeschlossen sein. Begründung: In den Berichten des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 und B 449, stellt der Magistrat fest, dass für die Straßen Alt-Bonames und Am Burghof von einem höheren Verkehrsaufkommen nach Realisierung des Baugebiets "Bonames-Ost" auszugehen ist. Diese Straßen sind aber bereits jetzt vollständig überlastet und keinesfalls in der Lage, weiteren Verkehr aufzunehmen. Die Begründung für den jetzigen, eigentlich untragbaren Zustand war immer gewesen, dass nach Realisierung der Ortsrandstraße eine eindeutige Entlastung des Bonameser Ortskerns erfolge. Wenn dies nun nicht zu erwarten ist, muss dringend ein Verkehrskonzept erstellt werden, das dieses Problem löst, oder von der weiteren Planung Abstand genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 449

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 2015BB 449Bauplanung im Frankfurter NordenMagistratsbericht
  2. 11. Dezember 2015BB 4481. Bebauungsplan Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg - 2. Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost hier: Anpassung an die Anwendung der Kriterien der Magistratsvorlage M 146 „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“Magistratsbericht
  3. 1. Februar 2016OFOF 931/10Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Baugebiets Bonames-OstOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 16. Februar 2016Sie sind hier
    OAOA 715Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Baugebiets „Bonames-Ost“ Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 449
    Anregung
  5. 3. Juni 2016Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 861Verkehrskonzept für den Individualverkehr im Kern von Bonames nach Verwirklichung eines Bau-gebiets "Bonames-Ost"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 23.02.2016
TO I, TOP 31
Erledigt
1. Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)REP (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)Stv. Dr (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)Stv. Krebs (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Annahme) Stv. Krebs (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 23.02.2016
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)REP (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)Stv. Dr (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Annahme)Stv. Krebs (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 715) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Annahme) Stv. Krebs (B 449 = Kenntnis, OA 715 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 25.02.2016
TO II, TOP 45
Erledigt
1. Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLREPStv. DrStv. Krebs
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLREPStv. Dr
Enthaltung:
Stv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 25.02.2016
TO II, TOP 46
Erledigt
1. Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFFÖkoLinX-ARLREPStv. DrStv. Krebs
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLREPStv. Dr
Enthaltung:
Stv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 715) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung)

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