Problematische Punkte bei der Planung der Regionaltangente West Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung vom 16.02.2016, OA 714 entstanden aus Vorlage: OF 1575/6 vom 16.01.2016
Betreff: Problematische Punkte bei der Planung der Regionaltangente West Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Planung der Regionaltangente West folgenden Punkten noch einmal verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen:
- Es ist zu prüfen, ob es nicht doch möglich ist, den Trassenverlauf näher an den Industriepark Höchst heranzurü cken und den Haltepunkt näher an das Tor K 801 zu verschieben.
- Bei den beiden Alternativen südlich des Kelsterbacher Knotens sollte, wenn irgend möglich, die Variante östlich der B 44 verworfen werden, da sie im besonders geschützten Bannwald verläuft. Begründung: Zu 1.: Der vorgesehene Haltepunkt liegt östlich des Parkplatzes, den die Fahrgäste erst überqueren müssten. Dies stellt eine Verschlechterung gegenüber der heutigen Busanbindung dar. In den ursprünglichen Planungen, die auch im Flächennutzungsplan niedergelegt sind, war ein Trassenverlauf näher am Industriepark vorgesehen. So konnte auch der Haltepunkt näher an das Tor gelegt werden. Zu 2.: Ein Streckenverlauf im besonders geschützten Bannwald östlich der B 44 ist strikt abzulehnen. Es wäre besser, die Alternativplanung westlich der Bundesstraße ohne Inanspruchnahme des Bannwalds zu realisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2015MM 218Vorplanung Regionaltangente West (RTW)Magistratsvortrag
- 16. Januar 2016OFOF 1575/6Problematische Punkte bei der Planung der Regionaltangente WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2016Sie sind hierOAOA 714Problematische Punkte bei der Planung der Regionaltangente West Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218Anregung
- 20. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 823Problematische Punkte bei der Planung der Regionaltangente WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 218 = Ablehnung, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (M 218 und OA 714 = Annahme, OA 711 und OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) REP und Stv. Krebs (M 218, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme)