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Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Auch. in diesem. Schuljahr haben. sich wieder. Eltern von. neu eingeschulten. Kindern der Fried-Lübecke-Schule an den Ortsbeirat 9 gewandt, die wegen des Fehlens dieser Ampel Angst um ihre Kinder haben. Dies ist verständlich, denn die Überquerung der Straße Alt-Eschersheim ist unvermeidbarer Teil des Schulweges. Die Situation am Fußgängerweg ist unübersichtlich, die Fahrgeschwindigkeiten sind häufig zu hoch. Es ist bereits ein Kind auf seinem Schulweg schwer verunglückt. . Der. Ortsbeirat 9. bemüht sich. seit Jahren intensiv um die Errichtung einer Ampel an dieser Stelle. Die Notwendigkeit hierfür wurde bis Ende 1997 von der Straßenverkehrsbehörde auch grundsätzlich anerkannt, doch war es dem Ortsbeirat seit 1991 nicht möglich, auch nur eine unverbindliche Auskunft darüber zu erhalten, wie die Angelegenheit vorangeht. . In dieser Situation kann offensichtlich nur noch ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung weiterhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.06.1999, B 440 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 28.10.1998 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Schulausschusses am 07.12.1998, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 708 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.1998, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.1998, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1998, TO II, TOP 22 Beschluss: Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3292, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.1998 Aktenzeichen: 651-2

Inhalt

Anregung vom 22.10.1998, OA 708

entstanden aus Vorlage: OF 544/9 vom 08.10.1998

Betreff:

Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke

Vorgang:

V 1823 aus 1991, OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 16.01.1992 V 1976 aus 1992, OBR 9 Protokoll zur Ortsbegehung vom 18.09.1992 OA 4985 aus 1992, OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 12.01.1993 Bezug: Schreiben von Frau A.L. vom 01.10.1998 an die Ortsbeiratsfraktionen Schreiben der Straßenverkehrsbehörde vom 11.02.1998

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, in der Straße Alt-Eschersheim nahe der Maybachbrücke zur Schulwegsicherung eine Fußgänger-Lichtzeichenanlage zu installieren.

Begründung:

Auch. in diesem. Schuljahr haben. sich wieder. Eltern von. neu eingeschulten. Kindern der Fried-Lübecke-Schule an den Ortsbeirat 9 gewandt, die wegen des Fehlens dieser Ampel Angst um ihre Kinder haben. Dies ist verständlich, denn die Überquerung der

Straße Alt-Eschersheim ist unvermeidbarer Teil des Schulweges. Die Situation am Fußgängerweg ist unübersichtlich, die Fahrgeschwindigkeiten sind häufig zu hoch. Es ist bereits ein Kind auf seinem Schulweg schwer verunglückt.

.

Der. Ortsbeirat 9. bemüht sich. seit Jahren intensiv um die Errichtung einer Ampel an dieser Stelle. Die Notwendigkeit hierfür wurde bis Ende 1997 von der Straßenverkehrsbehörde auch grundsätzlich anerkannt, doch war es dem Ortsbeirat seit 1991 nicht

möglich, auch nur eine unverbindliche Auskunft darüber zu erhalten, wie die Angelegenheit vorangeht.

.

In dieser Situation kann offensichtlich nur noch ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung weiterhelfen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1998Sie sind hier
    OAOA 708Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke
    Anregung
  2. 18. Juni 1999Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 440Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der MaybachbrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 12
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 708 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 08.12.1998
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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