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Restmittel aus der Naturschutzausgleichsabgabe

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Es wird auf die Ortsbeiratsanregungen OM 729 und OM 730 verwiesen. Sowohl der erste Schritt einer konkreten Umgestaltung des großen Friedberger Platzes als auch die Vollendung des Gesamtensembles Kastanienallee sind erstrangige stadtgestalterische Aufwertungsmaßnahmen im Nordend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 159 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.10.1998 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.11.1998, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 699 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (Ziffer 1 = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2 = Annahme) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998, TO II, TOP 44 Beschluß: Die Vorlage OA 699 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (Ziffer 1 = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3154, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.1998 Aktenzeichen: 67-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.10.1998, OA 699 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1998, OF 247 /3

Betreff: Restmittel aus der Naturschutzausgleichsabgabe Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in die im Magistratsbericht B 552 genannte Projektliste zu den Restmitteln aus der Naturschutzausgleichsabgabe folgende Vorhaben zusätzlich einzustellen:

  1. Bepflanzung des westlichen Teilstücks und soweit möglich auch des östlichen Teils des Großen Friedberger Platzes gemäß Gestaltungsplanung in der M 116 vom 24.05.1996.
  2. Maßnahmen zur Neugestaltung des östlich der Kastanienallee gelegenen Teilstücks zwischen Nebenarm und Toranlage am Oeder Weg (soweit für die Finanzierung in Frage kommend). Begründung: Es wird auf die Ortsbeiratsanregungen OM 729 und OM 730 verwiesen. Sowohl der erste Schritt einer konkreten Umgestaltung des großen Friedberger Platzes als auch die Vollendung des Gesamtensembles Kastanienallee sind erstrangige stadtgestalterische Aufwertungsmaßnahmen im Nordend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 1998Sie sind hier
    OAOA 699Restmittel aus der Naturschutzausgleichsabgabe
    Anregung
  2. 19. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 159Restmittel aus der NaturschutzausgleichsabgabeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 16.11.1998
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage OA 699 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (Ziffer 1 = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 44
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (Ziffer 1 = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2 = Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); F.D.P. (Ziffer 1 = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2 = Annahme)

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