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Der Baum ist tot, die Verkehrsinsel lebt weiter: Unter der Friedensbrücke

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Bereich ist schlecht einzusehen und stellt insbesondere für Radfahrer eine besondere Gefahr da. Mit der Nachpflanzung eines Baumes an dieser Stelle wird nicht gerechnet, da dort auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens für einen Baum nur geringe Überlebenschancen bestehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2002, ST 1121 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 697 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2881, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.05.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 697

entstanden aus Vorlage: OF 321/1 vom 28.02.2002

Betreff:

Der Baum ist tot, die Verkehrsinsel lebt weiter: Unter der Friedensbrücke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrsinsel in der Straße "Unter der Friedensbrücke", auf der sich ein längst abgestorbener und zwischenzeitlich gefällter Baum befand, beseitigen zu lassen, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer dieser Strecke zu verbessern.

Begründung:

Der Bereich ist schlecht einzusehen und stellt insbesondere für Radfahrer eine besondere Gefahr da. Mit der Nachpflanzung eines Baumes an dieser Stelle wird nicht gerechnet, da dort auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens für einen Baum nur geringe Überlebenschancen bestehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002OFOF 321/1Der Baum ist tot, die Verkehrsinsel lebt weiter: Unter der FriedensbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 697Der Baum ist tot, die Verkehrsinsel lebt weiter: Unter der Friedensbrücke
    Anregung
  3. 2. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1121Der Baum ist tot, die Verkehrsinsel lebt weiter: Unter der FriedensbrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 697 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme)

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