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Darf der Hammarskjöldring weiterhin eine Rennstrecke für Verkehrsraudis sein? Aufstellung einer permanenten Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Hammarskjöldring.

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.10.1998, OA 692 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.09.1998, OF 244 /8

Betreff: Darf der Hammarskjöldring weiterhin eine Rennstrecke für Verkehrsraudis sein? Aufstellung einer permanenten Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Hammarskjöldring. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine permanente Geschwindigkeitsüberwachung auf dem Hammarskjöldring in beiden Fahrtrichtungen zwischen dem Nordwestzentrum und der Roßkopfstraße aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.10.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Oktober 1998 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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