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Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger bei der Querung des Krautgartenwegs durch die U-Bahnlinie U3

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 08.10.1998, OA 690

entstanden aus Vorlage: OF 228/8 vom 20.07.1998

Betreff:

Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger bei der Querung des Krautgartenwegs durch die U-Bahnlinie U3

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, mit den Stadtwerken Kontakt aufzunehmen, um folgende Veränderungen zu realisieren:

  1. Die oben genannte Querung des Krautgartenwegs durch die U-Bahn soll so hergerichtet werden - zum Beispiel durch Niveauanpassungen/Straßenausbesserungen -, daß zukünftig schwere Stürze von Radfahrern verhindert werden.
  2. Es werden Halbschranken als zusätzliche Sicherungsmaßnahme für den Übergang installiert, weil die dort angebrachten Verkehrsspiegel den Schienenverkehr aus bestimmten Perspektiven stark verzerren und daher besonders von Kindern nicht genutzt

werden können.

  1. Die Fahrer der U-Bahnen werden von ihren Fachvorgesetzten gebeten, diesen Streckenabschnitt sehr langsam zu passieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 1998Sie sind hier
    OAOA 690Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger bei der Querung des Krautgartenwegs durch die U-Bahnlinie U3
    Anregung
  2. 15. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 122Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger bei der Querung des Krautgartenwegs durch die U-Bahnlinie U3Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 61
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 690 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 690 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 16 · 10.11.1998
TO I, TOP 31
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 690 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 17.11.1998
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 690 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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