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Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen

Vorlagentyp: OA
101 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.09.2011, OA 68 entstanden aus Vorlage: OF 114/6 vom 22.08.2011

Betreff: Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Räumlichkeiten der Neuapostolischen Kirche in der Nürburgstraße in Schwanheim für eine Kindereinrichtung genutzt werden können, gegebenenfalls ist das Nötige zu veranlassen.

Begründung: Im Stadtteil Schwanheim werden dringend Räume für Kinderbetreuungseinrichtungen gesucht. Die Neuapostolische Kirche wurde von der Gemeinde aufgegeben und wird seither nicht mehr genutzt. Hier gibt es möglicherweise die Option, die ehemalige Kirche für eine Kinderbetreuungseinrichtung zu nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2011OFOF 114/6Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 13. September 2011Sie sind hier
    OAOA 68Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen
    Anregung
  3. 23. Januar 2012BB 25Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzenMagistratsbericht
  4. 4. Juni 2012BB 253Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzenMagistratsbericht
  5. 29. Oktober 2012BB 464Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzenMagistratsbericht
  6. 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 380Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 9 · 24.10.2011
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage OA 68 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage OA 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

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