Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379
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Anregung vom 13.11.2015, OA 689 entstanden aus Vorlage: OF 499/12 vom 30.10.2015
Betreff: Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 15.03.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats, B 379, dient zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird ausgehend von dem im Bericht des Magistrats, B 379, angegebenen Versorgungsgrad für Kinder unter drei Jahren im Teilbereich des Grundschulbezirks Riedberg I sowie in Anbetracht der geplanten größeren Wohnungsbauprojekte "Berghöfe" und des Wohnungsbauprojektes der ABG an der Konrad-Zuse-Straße aufgefordert, die Errichtung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren vorzubereiten, um den derzeitigen niedrigen Versorgungsgrad dieses Teilbereiches von 19 Prozent anzuheben. Begründung: Das Neubaugebiet Riedberg gehört zu den Planungsbezirken mit einem überdurchschnittlichen Anteil an Kindern. Die Bevölkerung ist zu circa 70 Prozent berufstätig, wobei die Geschlechterverteilung unter den Berufstätigen nahezu identisch ist. Dies erfordert eine ausreichende Zahl an Betreuungsplätzen am Riedberg, um einerseits dem erhöhten Bedarf und andererseits dem Planungsziel der Stadt zu entsprechen. In dem Bericht des Magistrats, B 379, wird ein Versorgungsgrad in Tageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren von 50 Prozent angestrebt, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllen zu können. Für den gesamten Planungsbezirk Kalbach-Riedberg liegt der Versorgungsgrad derzeit bei 35 Prozent. In den letzten Jahren ist ein erheblicher Ausbau der Platzkapazitäten erfolgt. Weitere Kitas sind im Bereich Riedberg-Westflügel in Planung, deshalb wird das Angebot im Planungsbezirk Kalbach-Riedberg als bedarfsdeckend eingestuft. Für die Altersgruppe der drei- bis sechsjährigen Kinder dürfte dies mit einem Versorgungsgrad von 84 Prozent zutreffen. Für die Altersgruppe der Kinder unter drei Jahren wird für den Teilbereich des Planungs- und Schulbezirks Grundschule Riedberg I allerdings nur ein Versorgungsgrad von 19 Prozent nachgewiesen. Die in diesem Teilbereich noch anstehenden größeren Wohnungsbauvorhaben mit angestrebten 320 Wohneinheiten dürften den Versorgungsgrad vermutlich weiter verschlechtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2015BB 379Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2015 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
- 30. Oktober 2015OFOF 499/12Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren am RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. November 2015Sie sind hierOAOA 689Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379Anregung
- 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 215Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am RiedbergMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stv. Ochs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 379 = Zurückweisung, OA 689 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) REP, AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme) Stv. Krebs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, REP, AGP, Stv. Ochs und Stv. Krebs gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF, REP und AGP gegen FDP und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Krebs (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Ochs gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und AGP (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER