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Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 13.11.2015, OA 689 entstanden aus Vorlage: OF 499/12 vom 30.10.2015

Betreff: Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 15.03.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats, B 379, dient zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird ausgehend von dem im Bericht des Magistrats, B 379, angegebenen Versorgungsgrad für Kinder unter drei Jahren im Teilbereich des Grundschulbezirks Riedberg I sowie in Anbetracht der geplanten größeren Wohnungsbauprojekte "Berghöfe" und des Wohnungsbauprojektes der ABG an der Konrad-Zuse-Straße aufgefordert, die Errichtung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren vorzubereiten, um den derzeitigen niedrigen Versorgungsgrad dieses Teilbereiches von 19 Prozent anzuheben. Begründung: Das Neubaugebiet Riedberg gehört zu den Planungsbezirken mit einem überdurchschnittlichen Anteil an Kindern. Die Bevölkerung ist zu circa 70 Prozent berufstätig, wobei die Geschlechterverteilung unter den Berufstätigen nahezu identisch ist. Dies erfordert eine ausreichende Zahl an Betreuungsplätzen am Riedberg, um einerseits dem erhöhten Bedarf und andererseits dem Planungsziel der Stadt zu entsprechen. In dem Bericht des Magistrats, B 379, wird ein Versorgungsgrad in Tageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren von 50 Prozent angestrebt, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllen zu können. Für den gesamten Planungsbezirk Kalbach-Riedberg liegt der Versorgungsgrad derzeit bei 35 Prozent. In den letzten Jahren ist ein erheblicher Ausbau der Platzkapazitäten erfolgt. Weitere Kitas sind im Bereich Riedberg-Westflügel in Planung, deshalb wird das Angebot im Planungsbezirk Kalbach-Riedberg als bedarfsdeckend eingestuft. Für die Altersgruppe der drei- bis sechsjährigen Kinder dürfte dies mit einem Versorgungsgrad von 84 Prozent zutreffen. Für die Altersgruppe der Kinder unter drei Jahren wird für den Teilbereich des Planungs- und Schulbezirks Grundschule Riedberg I allerdings nur ein Versorgungsgrad von 19 Prozent nachgewiesen. Die in diesem Teilbereich noch anstehenden größeren Wohnungsbauvorhaben mit angestrebten 320 Wohneinheiten dürften den Versorgungsgrad vermutlich weiter verschlechtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2015BB 379Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2015 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
  2. 30. Oktober 2015OFOF 499/12Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren am RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. November 2015Sie sind hier
    OAOA 689Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am Riedberg Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 379
    Anregung
  4. 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 215Erweiterung der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren am RiedbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 31 · 30.11.2015
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 689 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 45 · 07.12.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 689 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 689 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFF
Sonstige:
FDP (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Ochs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 379 = Zurückweisung, OA 689 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)REP (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme)Stv. Dr (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme)Stv. Krebs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stv. Ochs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 379 = Zurückweisung, OA 689 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) REP, AGP und Stv. Dr. Dr. Rahn (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme) Stv. Krebs (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 17.12.2015
TO II, TOP 43
Angenommen
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 689 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 689 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFREPStv. OchsStv. Krebs
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Stv. Dr (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFFREP
Ablehnung:
FDPStv. OchsÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Stv. Krebs
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPStv. Ochs
Ablehnung:
SPDLinkeBFFÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
Stv. Krebs
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, REP, AGP, Stv. Ochs und Stv. Krebs gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF, REP und AGP gegen FDP und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Krebs (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Ochs gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und AGP (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (B 379 = Kenntnis, OA 689 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 689 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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