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Auenfläche Eschbach / Harheim hier: Städtische Grundstücke Flur 5/Flurstücke 480, 281, 511 - Pflegekonzept – Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 125

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 16.06.2008, OA 688 entstanden aus Vorlage: OF 120/14 vom 02.06.2008

Betreff: Auenfläche Eschbach / Harheim hier: Städtische Grundstücke Flur 5/Flurstücke 480, 281, 511 - Pflegekonzept - Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 125 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im städtischen Besitz befindlichen Grundstücke Flurstück 480 - Liegenschaftsamt, Flurstück 511 - Grünflächenamt und Flurstück 281 - Stadtentwässerung Frankfurt am Main in ein Pflegekonzept einzubinden. Das Konzept sollte bis auf Weiteres eine jährliche extensive Pflegemaßnahme vorsehen, die derart durchgeführt werden könnte, dass sie sich schrittweise den im Bebauungsplanentwurf Nr. 800 gesetzten Zielen annähert.

Begründung: Der Zustand der Grundstücke macht zum Teil einen stark verwilderten Eindruck. Die konzeptionell eingebundene Pflegemaßnahme käme einerseits den Grundstücken zugute, andererseits kostenseitig dem geplanten Endzustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 125

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2008BB 125Auenfläche Eschbach/Harheim hier: Städtische Grundstücke, Flur 5/Flurstücke 480, 469/24, 281, 511 - Nutzungskonzept -Magistratsbericht
  2. 2. Juni 2008OFOF 120/14Auenfläche Eschbach / Harheim hier: Städtische Grundstücke Flur 5/Flurstücke 480, 281, 511 - Pflegekonzept -Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 16. Juni 2008Sie sind hier
    OAOA 688Auenfläche Eschbach / Harheim hier: Städtische Grundstücke Flur 5/Flurstücke 480, 281, 511 - Pflegekonzept – Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 125
    Anregung
  4. 5. November 2008Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1570Auenfläche Eschbach / Harheim hier: Städtische Grundstücke Flur 5 Flurstücke 480, 281, 511 - Pflegekonzept -Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 26
Erledigt
1. Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 125 = Kenntnis, OA 688 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 125 = Kenntnis, OA 688 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 125 = Kenntnis, OA 688 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 125 = Kenntnis, OA 688 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 61
Erledigt
1. Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 688 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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