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Aufnahme des Gutleutviertels in das „Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft“

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 03.11.2015, OA 681 entstanden aus Vorlage: OF 665/1 vom 20.09.2015

Betreff: Aufnahme des Gutleutviertels in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gutleutviertel in das kommunale "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen und die benötigten Mittel für die Einrichtung eines Quartiersmanagements in den Haushalt einzustellen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, nach jeweils zwei Jahren über Fortschritte und Probleme bei der Arbeit des Quartiersmanagements zu berichten.

Begründung: Wie kaum ein anderer Stadtteil Frankfurts verändert sich das Gutleutviertel seit einigen Jahren. In dem ehedem überwiegend von einkommensschwachen Familien (unter ihnen viele Migranten) bewohnten Viertel hat sich durch den Zuzug von wohlhabenden Menschen in hochpreisige Neubauwohnungen eine sehr heterogene Bewohnerschaft gebildet, die durch große Unterschiede, nicht nur in ihrem Einkommen, sondern auch in ihrer Bildung und in ihrem kulturellen Hintergrund gekennzeichnet ist. Darüber hinaus konnte die Entwicklung einer angemessenen Infrastruktur mit den sich verändernden Wohnverhältnissen nicht Schritt halten. Dies gilt gleichermaßen für Einkaufsmöglichkeiten wie für Sportangebote und die Kinderbetreuung. Ein solches Quartiersmanagement könnte durch die Zusammenarbeit mit allen Akteuren des Stadtteils sowie mit engagierten Bewohnerinnen und Bewohner helfen, den sozialen Frieden im Stadtteil zu wahren und ein harmonisches Miteinander zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2015OFOF 665/1Aufnahme des Gutleutviertels in das .Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. November 2015Sie sind hier
    OAOA 681Aufnahme des Gutleutviertels in das „Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft“
    Anregung
  3. 14. März 2016Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 493Aufnahme des Gutleutviertels in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 45 · 10.12.2015
TO I, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)Stv. Krebs (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)Stv. Dr (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Krebs, Stv. Ochs und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 17.12.2015
TO II, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage OA 681 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFÖkoLinX-ARLREPStv. OchsStv. Krebs
Sonstige:
Stv. Dr (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Ochs und Stv. Krebs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)

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