Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Nach dem derzeitigen Terminplan würde der Umbau im Jahre 2004 erfolgen und damit auch erst die Erneuerung der Kontraststreifen. Dies ist eine unzumutbar lange Wartezeit für Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1115 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 145 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme) BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 72 Beschluss:
- Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2715,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 15.03.2002, OA 678
entstanden aus Vorlage: OF 235/5 vom 15.03.2002
Betreff:
Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Verbesserung unverzüglich umzusetzen:
Die völlig abgenutzten Kontraststreifen in der U-Bahnstation werden farblich erneuert und hervorgehoben.
Begründung:
Nach dem derzeitigen Terminplan würde der Umbau im Jahre 2004 erfolgen und damit auch erst die Erneuerung der Kontraststreifen. Dies ist eine unzumutbar lange Wartezeit für Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2002BB 140Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs IMagistratsbericht
- 15. März 2002OFOF 235/5Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2002Sie sind hierOAOA 678Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140Anregung
- 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1115Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme) BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)