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Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Nach dem derzeitigen Terminplan würde der Umbau im Jahre 2004 erfolgen und damit auch erst die Erneuerung der Kontraststreifen. Dies ist eine unzumutbar lange Wartezeit für Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1115 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 145 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme) BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 72 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  9. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2715,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 15.03.2002, OA 678

entstanden aus Vorlage: OF 235/5 vom 15.03.2002

Betreff:

Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Verbesserung unverzüglich umzusetzen:

Die völlig abgenutzten Kontraststreifen in der U-Bahnstation werden farblich erneuert und hervorgehoben.

Begründung:

Nach dem derzeitigen Terminplan würde der Umbau im Jahre 2004 erfolgen und damit auch erst die Erneuerung der Kontraststreifen. Dies ist eine unzumutbar lange Wartezeit für Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2002BB 140Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs IMagistratsbericht
  2. 15. März 2002OFOF 235/5Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. März 2002Sie sind hier
    OAOA 678Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140
    Anregung
  4. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1115Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 145
Erledigt
1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme)E.l (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme)BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme) BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 72
Erledigt
1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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