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Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs I

Vorlagentyp: B
58 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140

Betreff:

Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs I

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 816 - OA 87 OBR 5 -

Bericht:

Stadtbahnstation "Südbahnhof"

- Die VGF beabsichtigt, in einem bereits angelaufenen Umbauprogramm die unterirdischen Stationen der Stadtbahnlinien U1, U2 und U3 behindertenfreundlich, entweder durch eine bauliche Anhebung der Bahnsteigoberfläche oder durch ein Absenken der Gleise im Bahnsteigbereich, umzugestalten. Im Fall der Station "Südbahnhof" ist eine bauliche Anhebung der Bahnsteigoberfläche erforderlich, sodass in diesem Zusammenhang die Kontraststreifen neu hergestellt werden. Nach dem derzeitigen Terminplan erfolgt der Umbau im Jahr 2004.

- Im Zusammenhang mit der Nachrüstung aller Stationen mit der dynamischen Fahrgastinformation ist vorgesehen, voraussichtlich im Jahr 2004 auch am Südbahnhof eine Blindenansage einzurichten.

Straßenbahnhaltestelle "Südbahnhof/Schweizer Straße"

- Hierbei handelt es sich um eine Haltestelle, bei der die haltende Straßenbahn nur über Fahrbahnen erreicht oder verlassen werden kann. Der Aufenthaltsbereich für die Fahrgäste befindet sich auf dem Gehweg. Insofern bedarf es keiner Taststreifen.

- Das rechtswidrige Abstellen von Fahrzeugen im Haltestellenbereich wäre sinnvoll nur durch eine Abpollerung zu unterbinden, was aber die Bewegungsmöglichkeiten in diesem Bereich einschränken würde. Nach Ansicht der VGF ist durch das Aufstellen der Haltestellenschilder, die das Parken im Bereich von Haltestellen untersagen, eine ausreichende Rechtsgrundlage gegeben. Das Aufstellen von Hindernissen wird deshalb nicht befürwortet.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.03.2002, OF 235/5 Anregung vom 15.03.2002, OA 678

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001OFOF 30/5Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs IOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Juni 2001OAOA 87Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs IAnregung
  3. 4. Februar 2002Sie sind hier
    BB 140Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs I
    Magistratsbericht
  4. 15. März 2002OFOF 235/5Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 15. März 2002OAOA 678Verbesserungen im Bereich des Südbahnhofs Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 140Anregung
  6. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 1115Verbesserungen im Bereich des SüdbahnhofsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 10 · 15.03.2002
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Anregung OA 678 2002 1. a) Die Vorlage B 140 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 678 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 235/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 145
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme)E.l (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme)BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 140 = Kenntnis, OA 678 = Annahme) BFF (B 140 = Kenntnis, OA 678 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 678 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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