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Haltestelle Hessendenkmal

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Mit der M 261 vom 07.12.2001 wurde dem Ortsbeirat 1 die Umbenennung eines Straßenteilstückes im Bereich der Stadtbezirke 060 und 070 in zukünftig Konrad-Adenauer-Straße (zwischen Vilbeler Straße und Bleichstraße) und in Friedberger Tor (bisher nicht amtlich benanntes Straßenstück zwischen Bleichstraße und Friedberger Anlage) vorgeschlagen. Die Haltestellen der Linie 12 und der Buslinie 30 - Hessendenkmal - im unmittelbar an den Ortsbezirk 1 angrenzenden Teil des Ortsbezirkes 3 sollten daher ebenfalls in die Umbenennung einbezogen werden, um somit der Öffentlichkeit die historische Bedeutung dieses Teiles der Stadt darzustellen. Auch in der Begründung der M 261 wird besonders auf die alte Bezeichnung und die vergleichbare Situation am Allerheiligentor, Eschenheimer Tor, Taunustor und Friedberger Tor hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1106 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 189 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 103 Beschluss: Der Vorlage OA 668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2746, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 14.03.2002, OA 668

entstanden aus Vorlage: OF 214/3 vom 06.01.2002

Betreff:

Haltestelle Hessendenkmal

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der VGF - Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main - zu beantragen, mit dem Sommerfahrplan 2002 der Haltestelle "Hessendenkmal" die Zusatzbezeichnung "Friedberger Tor" zu geben.

Begründung:

Mit der M 261 vom 07.12.2001 wurde dem Ortsbeirat 1 die Umbenennung eines Straßenteilstückes im Bereich der Stadtbezirke 060 und 070 in zukünftig Konrad-Adenauer-Straße (zwischen Vilbeler Straße und Bleichstraße) und in Friedberger Tor (bisher nicht amtlich benanntes Straßenstück zwischen Bleichstraße und Friedberger Anlage) vorgeschlagen.

Die Haltestellen der Linie 12 und der Buslinie 30 - Hessendenkmal - im unmittelbar an den Ortsbezirk 1 angrenzenden Teil des Ortsbezirkes 3 sollten daher ebenfalls in die Umbenennung einbezogen werden, um somit der Öffentlichkeit die historische Bedeutung dieses Teiles der Stadt darzustellen.

Auch in der Begründung der M 261 wird besonders auf die alte Bezeichnung und die vergleichbare Situation am Allerheiligentor, Eschenheimer Tor, Taunustor und Friedberger Tor hingewiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2002OFOF 214/3Vorlage OF 214/3 2002Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2002Sie sind hier
    OAOA 668Haltestelle Hessendenkmal
    Anregung
  3. 7. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 1106Haltestelle HessendenkmalMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 189
Angenommen
Der Vorlage OA 668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDS
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 103
Angenommen
Der Vorlage OA 668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneBFFE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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