Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen
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Tucholskystraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Fußgängerüberweg am Auslagerungsstandort der Martin-Buber-Schule im Großen Hasenpfad 4619.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bewohnerparken im Bereich der Tucholskystraße und des Grethenwegs18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Martin-Buber-Schule - Schulweg sichern, Verkehrschaos verhindern und den Ortsbeirat einbeziehen23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Tucholskystraße per E-MailInhalt
Anregung vom 16.05.2008, OA 661 entstanden aus Vorlage: OF 543/5 vom 15.04.2008
Betreff: Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor den Kindergärten und den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 5 die fehlenden Piktogramme mit dem Symbol "Kinder" zu markieren, um so für mehr Sicherheit für die Kinder im Ortsbezirk 5 zu sorgen. Als Beispiele seien die Evangelische Kirchengemeinde in der Tucholskystraße und die Mainkrokodile im Großen Hasenpfad 74 genannt.
Begründung: Vor Kindertagesstätten und Kindergärten sind Piktogramme mit dem Symbol "Kinder" für die Kinder in unserem Ortsbezirk unbedingt erforderlich. Die geforderten Piktogramme sind parallel mit denen, die für die Einführung "Radfahren gegen die Einbahnstraße" benötigt werden, zu markieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2008OFOF 543/5Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2008Sie sind hierOAOA 661Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-ZonenAnregung
- 15. August 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1315Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo 30-ZonenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) Stv. Seitz (= Annahme)