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Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.04.2008

Antrag Ortsbeirat

Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen

Details im PARLIS OF_543-5_2008
16.05.2008

Anregung Ortsbeirat

Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen

Details im PARLIS OA_661_2008
15.08.2008

Stellungnahme des Magistrats

Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo 30-Zonen

Details im PARLIS ST_1315_2008
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 16.05.2008, OA 661 entstanden aus Vorlage: OF 543/5 vom 15.04.2008 Betreff: Mehr Sicherheit für Kinder in Tempo-30-Zonen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor den Kindergärten und den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 5 die fehlenden Piktogramme mit dem Symbol "Kinder" zu markieren, um so für mehr Sicherheit für die Kinder im Ortsbezirk 5 zu sorgen. Als Beispiele seien die Evangelische Kirchengemeinde in der Tucholskystraße und die Mainkrokodile im Großen Hasenpfad 74 genannt.

Begründung:

Vor Kindertagesstätten und Kindergärten sind Piktogramme mit dem Symbol "Kinder" für die Kinder in unserem Ortsbezirk unbedingt erforderlich. Die geforderten Piktogramme sind parallel mit denen, die für die Einführung "Radfahren gegen die Einbahnstraße" benötigt werden, zu markieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2008, ST 1315 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.05.2008

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2008, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 661 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) Stv. Seitz (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4077, 22. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2008 Aktenzeichen: 32 1