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Fortführung der Corona-Vereinshilfen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Anregung

Das Programm der Corona-Vereinshilfen, wie vom Ortsbeirat 12 in der Vorlage OA 582 gefordert, wird im Jahr 2021 fortgeführt. Das Antragsprozedere soll in diesem Zuge stark vereinfacht werden und die Auszahlungen schneller erfolgen.

Begründung

Die Corona-Pandemie wird uns auch im Jahr 2021 begleiten und für massive Einschränkungen sorgen. Für viele Vereine ist es absehbar, dass die mangelnden Einnahmen und die teils nicht reduzierbaren Ausgaben langfristig nicht mehr zu stemmen sein werden. Die Erfahrung des Jahres 2020 zeigt, dass das Antragsprozedere für viele Vereine zu kompliziert war; dieses soll für die Fortsetzung stark vereinfacht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2020OFOF 683/12Fortführung der Corona-VereinshilfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2021Sie sind hier
    OAOA 657Fortführung der Corona-Vereinshilfen Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 8
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 99
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 8 und OA 657 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= im Rahmen OA 657) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 8 und OA 657 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 78
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1383 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 657) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Ältestenausschusses
Sitzung 48 · 28.01.2021
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1383 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 657 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen OA 657) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 8 und OA 657 = Annahme)

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