Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 868 - Gießener Straße/ehemaliges Postgelände Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Bis jetzt bietet das Nordend für viele unterschiedliche Bevölkerungsgruppen beste Wohnangebote. Aber gerade für die zunehmende Zahl an älteren Menschen fehlt es an geeigneten Wohnungen. Das ehemalige Postgelände eignet sich mit seiner Infrastruktur, auch in medizinischer Hinsicht und von seiner Parkanbindung her, sehr gut als Wohnort für ältere Menschen. Genauso fehlt es vielen Projekten des generationenübergreifenden Wohnens an geeigneten Standorten in Innenstadtnähe. Hier zeigt die Planung auf dem ehemaligen Naxosgelände, wie hervorragend alle Angebote abgedeckt werden können. Bei den Standards für ökologisches und umweltgerechtes Bauen sollten private Investoren mindestens die Richtlinien, die sich die Stadt Frankfurt gesetzt hat, erfüllen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.05.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.05.2008, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 79 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 656 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.05.2008, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.05.2008, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
  15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.06.2008, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung) Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.2008, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 79 = Annahme, OA 656 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung, OA 656 = Annahme) Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2008, TO II, TOP 25 Beschluss:
  26. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  27. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und Stv. Seitz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz gegen FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4134,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2008 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 08.05.2008, OA 656

entstanden aus Vorlage: OF 470/3 vom 24.04.2008

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 868 - Gießener Straße/ehemaliges Postgelände Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB auf den Investor Konzeptbau Invest GmbH, gegebenenfalls im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages, dahingehend einzuwirken, dass dieser bei dem

"Stukturkonzept" für die 250 bis 300 Wohneinheiten

- die Bedürfnisse von älteren Menschen nach geeigneten barrierefreien Wohnungen, auch mit behindertengerechter Ausstattung, berücksichtigt,

- die Verwirklichung von Projekten des generationenübergreifenden Wohnens ermöglicht,

- alle Neubauten entsprechend den von der Stadt Frankfurt für ihre eigenen Neubauten aufgestellten Standards für ökologisches und umweltgerechtes Bauen plant, auch bei der Heizungstechnik auf Basis erneuerbarer Energien mit Kraft-Wärme-Kopplung.

Begründung:

Bis jetzt bietet das Nordend für viele unterschiedliche Bevölkerungsgruppen beste Wohnangebote. Aber gerade für die zunehmende Zahl an älteren Menschen fehlt es an geeigneten Wohnungen. Das ehemalige Postgelände eignet sich mit seiner Infrastruktur, auch in medizinischer Hinsicht und von seiner Parkanbindung her, sehr gut als Wohnort für ältere Menschen. Genauso fehlt es vielen Projekten des generationenübergreifenden Wohnens an geeigneten Standorten in Innenstadtnähe. Hier zeigt die Planung auf dem ehemaligen Naxosgelände, wie hervorragend alle Angebote abgedeckt werden können. Bei den Standards für ökologisches und umweltgerechtes Bauen sollten private Investoren mindestens die Richtlinien, die sich die Stadt Frankfurt gesetzt hat, erfüllen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.05.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2008OFOF 470/3Bebauungsplan Nr.868 - Gießener Straße/ehemaliges PostgebäudeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 2008MM 79Bebauungsplan Nr. 868 - Gießener Straße - ehemaliges Postgelände hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) i.V.m. § 13a (1) Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
  3. 8. Mai 2008Sie sind hier
    OAOA 656Bebauungsplan Nr. 868 - Gießener Straße/ehemaliges Postgelände Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 79 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 656 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 79 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 656 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung)Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung) Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 17.06.2008
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 79 = Annahme, OA 656 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung, OA 656 = Annahme)Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 79 = Annahme, OA 656 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 79 = Annahme, OA 656 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 79 = Ablehnung, OA 656 = Annahme) Stv. Seitz (M 79 und OA 656 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 656 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDStv. Seitz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Ablehnung:
FDPREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und Stv. Seitz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz gegen FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_656_2008Bebauungsplan Nr. 868 - Gießener Straße/ehemaliges Postgelände Vortrag des Magistrats vom 28.04.2008, M 79

Diese Vorlage verweist auf