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Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport- und Spielfläche

Vorlagentyp: OA
78 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 05.09.2011, OA 64 entstanden aus Vorlage: OF 34/14 vom 22.08.2011

Betreff: Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport- und Spielfläche Vorgang: OM 2/11 OBR 14; ST 800/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Anlehnung an den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6712, die erforderlichen Planungsmittel für die Herrichtung der sich an die Grundschule anschließenden und als Schulerweiterungsfläche ausgewiesenen Brachfläche zu einer Sport- und Spielfläche in den nächsten Haushalt einzustellen. Diese Sport- und Spielfläche kann zur Mitbenutzung durch die Kita 96 herangezogen werden, da bekanntermaßen deren Freifläche begrenzt ist. Die in der Stellungnahme ST 800/11 in diesem Zusammenhang enthaltenen Aussagen werden zurückgewiesen .

Begründung: Die Erweiterung der Grundschule Harheim ist nahezu abgeschlossen. Im Zusammenhang mit der zukünftigen Umwandlung der Grundschule Harheim zu einer Ganztagsschule (hier:

  1. Ausbaustufe) reichen die mit Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2011, ST 800, geschilderten eingeschränkten Maßnahmen bei Weitem nicht aus, den pädagogisch wichtigen Anspruch der Kinder zu realisieren, ihren Bewegungsdrang auch in der freien Natur auszuleben. Es bietet sich hier die Möglichkeit, Kita und sporttreibende Vereine in die Planung mit einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2011OFOF 34/14Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport- und SpielflächeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2011Sie sind hier
    OAOA 64Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport- und Spielfläche
    Anregung
  3. 17. August 2012STST 1278Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport- und SpielflächeStellungnahme
  4. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 288Grundschule Harheim hier: Bau der ergänzenden Sport-und SpielflächeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 9 · 24.10.2011
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage OA 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 64 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage OA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDPiratenLinke
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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