Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235
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Anregung vom 06.05.2008, OA 644 entstanden aus Vorlage: M 235 vom 26.10.2007
Betreff: Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die weitere Planung auf Basis der in der Ortsbeiratssitzung am 06.05.2008 vorgestellten Alternativplanung vorangetrieben wird. Die Alternativplanung sieht nördlich der Heerstraße zwischen Fritz-Schumacher-Weg und Messelweg senkrecht angeordnete Parkplätze vor. Bei der Planung sind möglichst viele Parkplätze zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Oktober 2007MM 235Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße zwischen der Guerickestraße und dem Knotenpunkt Heerstraße / Ludwig-Landmann-Straße / geplante Umfahrung PraunheimMagistratsvortrag
- 6. Mai 2008Sie sind hierOAOA 644Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 235 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen OA 644), LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) Stv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 235, NR 943 und OA 644 = Annahme) NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 235, NR 943 und OA 644 = Ablehnung) Stadtv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, BFF, REP und Stv. Seitz (= Annahme) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)