Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung vom 06.05.2008, OA 644 entstanden aus Vorlage: M 235 vom 26.10.2007

Betreff: Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die weitere Planung auf Basis der in der Ortsbeiratssitzung am 06.05.2008 vorgestellten Alternativplanung vorangetrieben wird. Die Alternativplanung sieht nördlich der Heerstraße zwischen Fritz-Schumacher-Weg und Messelweg senkrecht angeordnete Parkplätze vor. Bei der Planung sind möglichst viele Parkplätze zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007MM 235Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße zwischen der Guerickestraße und dem Knotenpunkt Heerstraße / Ludwig-Landmann-Straße / geplante Umfahrung PraunheimMagistratsvortrag
  2. 6. Mai 2008Sie sind hier
    OAOA 644Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 644 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 235 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 644 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung)Stv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen OA 644), LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) Stv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 17.06.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 235, NR 943 und OA 644 = Annahme)NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 235, NR 943 und OA 644 = Ablehnung)Stadtv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 235, NR 943 und OA 644 = Annahme) NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 235, NR 943 und OA 644 = Ablehnung) Stadtv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPStv. Seitz
Ablehnung:
LinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPStv. Seitz
Ablehnung:
LinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFREPStv. SeitzLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, BFF, REP und Stv. Seitz (= Annahme) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_644_2008Erhalt von Parkplätzen an der westlichen Heerstraße Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235

Diese Vorlage verweist auf