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Grundsanierung der Heerstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße hat Priorität

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Mit der Vorlage M 235 vom 26.10.2007 legt der Magistrat Planungen für den Ausbau der Heersstraße westlich der Ludwig-Landmann-Straße vor. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Anregungen des Ortsbeirats 7 überarbeitet und neu vorgelegt. Hierzu findet zeitnah ein Termin zwischen Ortsbeirat 7 und Stadtplanungsamt zur Erläuterung und Diskussion der Planungen statt.
  2. Die Planungen zur Grundsanierung der Heerstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße hat absolute Priorität. Die entsprechenden Planungen und die notwendigen Grundstücksgeschäfte werden schnellstmöglich zum Abschluss gebracht.

Inhalt

Antrag vom 25.11.2007, OF 298/7

Betreff:

Grundsanierung der Heerstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße hat Priorität

Mit der Vorlage M 235 vom 26.10.2007 legt der Magistrat Planungen für den Ausbau der Heersstraße westlich der Ludwig-Landmann-Straße vor.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Anregungen des Ortsbeirats 7 überarbeitet und neu vorgelegt. Hierzu findet zeitnah ein Termin zwischen Ortsbeirat 7 und Stadtplanungsamt zur Erläuterung und Diskussion der Planungen statt.
  2. Die Planungen zur Grundsanierung der Heerstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße hat absolute Priorität. Die entsprechenden Planungen und die notwendigen Grundstücksgeschäfte werden schnellstmöglich zum Abschluss gebracht.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007MM 235Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße zwischen der Guerickestraße und dem Knotenpunkt Heerstraße / Ludwig-Landmann-Straße / geplante Umfahrung PraunheimMagistratsvortrag
  2. 25. November 2007Sie sind hier
    OFOF 298/7Grundsanierung der Heerstraße östlich der Ludwig-Landmann-Straße hat Priorität
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 18 · 11.12.2007
TO I, TOP 9
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur Sitzung am 12.02.2008 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 235 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 298/7 wird bis zur Sitzung am 12.02.2008 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 323/7 wird bis zur Sitzung am 12.02.2008 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 20 · 12.02.2008
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 235 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 298/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 323/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 350/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 04.03.2008
TO I, TOP 7
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur Sitzung am 06.05.2008 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 235 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 298/7 wird bis zur Sitzung am 06.05.2008 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 323/7 wird bis zur Sitzung am 06.05.2008 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 350/7 wird bis zur Sitzung am 06.05.2008 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 06.05.2008
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Anregung OA 644 2008 1. Der Vorlage M 235 wird unter Hinweis auf die OA 644 zugestimmt. Die OA 644 lautet wie folgt: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 235 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die weitere Planung auf Basis der in der Ortsbeiratssitzung am 06.05.2008 vorgestellten Alternativplanung vorangetrieben wird. Die Alternativplanung sieht nördlich der Heerstraße zwischen Fritz-Schumacher-Weg und Messelweg senkrecht angeordnete Parkplätze vor. Bei der Planung sind möglichst viele Parkplätze zu erhalten. 2. Die Vorlage OF 298/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 323/7 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 350/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
Farbechte
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu M 235) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, REP und UDF gegen FARBECHTE (= Ablehnung) zu OA 644) Annahme bei Enthaltung FARBECHTE zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, REP und UDF gegen FARBECHTE (= Annahme)

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