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Stationäre Geschwindigkeitsmesser in Kalbach

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

An den oben genannten Stellen wird zum Teil mit stark überhöhter Geschwindigkeit gefahren, was sich auch in den neuesten Geschwindigkeitsmessungen widerspiegelt. Vertreter der Abteilung Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung, des Ordnungsamtes wiesen in diesem Zusammenhang in der Sitzung des Ortsbeirates 12 am 08.02.2002 darauf hin, dass bei den hiesigen Radarkontrollen überdurchschnittlich viele signifikante Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden, und nannten den langen, geraden Straßenverlauf als einen möglichen Grund, der zur "schnellen Fahrt" verleite. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1116 Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1138 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 177 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 643 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2588, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.04.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 08.03.2002, OA 643

entstanden aus Vorlage: OF 68/12 vom 24.02.2002

Betreff:

Stationäre Geschwindigkeitsmesser in Kalbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sowohl an den Straßen Am Weißkirchener Berg und Kalbacher Hauptstraße (kurz hinter den jeweiligen Ortseinfahrten) als auch an der Talstraße (zwischen den Straßen Bonifatiusstraße und Am Hang) - gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht - stationäre Geschwindigkeitsmesser montieren zu lassen, die den Autofahrern die momentan gefahrene Geschwindigkeit anzeigen.

Begründung:

An den oben genannten Stellen wird zum Teil mit stark überhöhter Geschwindigkeit gefahren, was sich auch in den neuesten Geschwindigkeitsmessungen widerspiegelt. Vertreter der Abteilung Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung, des Ordnungsamtes wiesen in diesem Zusammenhang in der Sitzung des Ortsbeirates 12 am 08.02.2002 darauf hin, dass bei den hiesigen Radarkontrollen überdurchschnittlich viele signifikante Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden, und nannten den langen, geraden Straßenverlauf als einen möglichen Grund, der zur "schnellen Fahrt" verleite.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2002OFOF 68/12Stationäre Geschwindigkeitsmesser in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. März 2002Sie sind hier
    OAOA 643Stationäre Geschwindigkeitsmesser in Kalbach
    Anregung
  3. 5. Juli 2002STST 1138Stationäre Geschwindigkeitsmesser in KalbachStellungnahme
  4. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1116Stationäre Geschwindigkeitsmesser in KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 177
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 643 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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