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Frankfurt macht Schule ... im Westend - das „Charles-Darwin-Gymnasium“

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Anregung vom 18.05.2015, OA 631 entstanden aus Vorlage: OF 690/2 vom 18.05.2015

Betreff: Frankfurt macht Schule . . im Westend - das "Charles-Darwin-Gymnasium" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die sich im Eigentum des Landes Hessen befindliche, ungenutzte Liegenschaft des Biocampus Westend in der Siesmayerstraße 70 in eine Schule mit folgenden Charakteristika umzuwandeln:

  1. Gymnasium G9 (mit Möglichkeit des vorzeitigen Abiturs - fakultatives G8);
  2. Nennkapazität: 1.200 Schülerinnen und Schüler;
  3. Schwerpunkt Naturwissenschaften/Life Sciences;
  4. Bilingualer Unterricht Deutsch/Englisch, Japanisch als primäre zweite Fremdsprache. Das denkmalgeschützte Kramer-Ensemble ist zu erhalten. Ergänzungsbauten sind stilvoll zu integrieren. Der Finanzierungsbedarf von 22 Millionen Euro ist über den Sonderetat "Aktionsplan Schule" gedeckt, inkludiert sind hierbei die notwendigen Mittel für ein Enteignungsverfahren gegenüber dem Land Hessen. Begründung: Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die Örtlichkeit eine der am besten geeigneten Standorte für eine neu zu errichtende Schule darstellt, der in Frankfurt zu finden ist. Eine entsprechende Nutzungsmöglichkeit wird allerdings durch die Blockadehaltung des Landes Hessen mit seinen überzogenen Verwertungsinteressen seit Jahren verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Mai 2015OFOF 690/2Frankfurt macht Schule . im Westend (I) - Das .Charles-Darwin-Gymnasium.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Mai 2015Sie sind hier
    OAOA 631Frankfurt macht Schule ... im Westend - das „Charles-Darwin-Gymnasium“
    Anregung
  3. 29. Juni 2015OFOF 719/2Frankfurt macht Schule ... im Westend - Standortvorteile eines .Charles-Darwin-Gymnasiums" im WestendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 21. August 2015OFOF 731/2Frankfurt macht Schule . im Westend (IV) - Projektstudie zu einem .Charles-Darwin-Gymnasium.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. September 2015OMOM 4389Frankfurt macht Schule ... im Westend - Standortvorteile eines „Charles-Darwin-Gymnasiums" im WestendDirektanregung
  6. 7. Dezember 2015BB 429Frankfurt macht Schule ... im Westend - das „Charles-Darwin-Gymnasium“Magistratsbericht
  7. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1756Frankfurt macht Schule....im Westend - Standortvorteile eines "Charles-Darwin-Gymnasiums" im WestendStellungnahme
  8. 19. November 2018OFOF 718/2Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Frankfurt macht Schule... mit der Machbarkeitsstudie „Charles-Darwin-Gymnasium“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 631 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

KAV
Sitzung 31 · 07.09.2015
TO II, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage OA 631 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 14.09.2015
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 631 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Römer (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)

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