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Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!

Vorlagentyp: OA
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 05.03.2002, OA 631

entstanden aus Vorlage: OF 193/16 vom 15.02.2002

Betreff:

Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um das Tempo-30-Gebot im Florianweg und Barbarossastraße zu realisieren. Geeignet dazu wären aus Sicht des Ortsbeirates entweder

- versetztes Parken - bauliche Maßnahmen/gestalterische Maßnahmen - auffällige Aufmarkierung des Tempo-30 auf der Straße - der Einsatz von Speedblockermatten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2002OFOF 193/16Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg einleiten!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. März 2002Sie sind hier
    OAOA 631Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!
    Anregung
  3. 29. Juli 2002BB 784Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!Magistratsbericht
  4. 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1401Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 175
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 631 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_631_2002 Endlich geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Florianweg und der Barbarossastraße einleiten!

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